Mehr als sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Irland gibt es eine Lösung für die Regierungsbildung.

Einigung in Irland - Regierungsbildung vor dem Abschluss

Die bislang regierenden Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fáil sowie Fine Gael von Regierungschef Simon Harris einigten sich mit einer Gruppe unabhängiger Parlamentsmitglieder auf ein Koalitionsprogramm, das den jeweiligen Parteimitgliedern zur Bestätigung vorgelegt wird. In der kommenden Woche (22. Januar) soll das neue Parlament zusammenkommen.

Die Wahl im November hatte die konservative Partei Fianna Fáil von Vizeregierungschef Micheál Martin (48 Mandate) gewonnen. Fine Gael kam auf 38 Mandate, die absolute Mehrheit (88 von 174 Parlamentssitzen) wurde damit knapp verpasst. Bislang hatten die beiden Parteien das EU-Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.

Zwei Regierungschefs in einer Legislaturperiode?

Am 22. Januar soll auch der Taoiseach, wie der Regierungschef in Irland heißt, nominiert werden. Das Amt könnte der "Irish Times" zufolge zwischen Martin und Harris aufgeteilt werden, 2027 würde der Wechsel erfolgen. Eine ähnliche Vereinbarung hatte es bereits in der vergangenen Legislaturperiode gegeben.

Die größte Oppositionskraft wurde bei der Wahl Sinn Féin, die 39 Mandate geholt hatte. Die links-nationale Partei setzt sich vehement für eine Vereinigung mit der britischen Nachbarprovinz Nordirland ein und galt einst als politischer Arm der Terrorgruppe IRA.