Linke plädiert angesichts der Pandemie für die Einführung einer bundesweiten Mietobergrenze
22.10.2020 - 14:41:07Linke fordert aufgrund der ökonomischen Auswirkungen der Corona-Pandemie gesetzliche Regelungen zur Erhaltung bezahlbaren Wohnraums.
Je länger die Pandemie anhält, um so gravierender werden die Folgen für viele Bürger. Sollten die Einschränkungen des wirtschaftlichen Lebens über den Winter erhalten bleiben, wird sich für einen erheblichen Teil der Arbeitnehmer die Existenzfrage stellen, warnt Susanne Hennig-Wellsow, Linken-Politikerin und Kandidatin für den Parteivorsitz in der „Welt“. Auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt und aufgrund der steigenden Mieten wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper.
Der Wohnungsmarkt wird immer stärker durch Privatkonzerne und internationale Finanzinvestoren bestimmt, die auf die Erzielung von maximalem Gewinn ausgerichtet sind. Das Gleiche gilt für die Bereiche Energie, öffentlicher Nahverkehr und Gesundheitswesen. Die Belastung der Bürger steigt kontinuierlich, während die Familieneinkommen infolge der Pandemie bei vielen Menschen einbrechen. Hennig-Wellsow fordert daher die gesellschaftlich notwendige Infrastruktur stärker zu reglementieren. Die Strategie der Privatisierung ist gescheitert. Die öffentliche Hand muss diese essentiellen Sektoren wieder unter ihre Kontrolle bringen. Dabei spreche ich nicht von Enteignungen, sondern von der sozialen Verantwortung der Unternehmen.
Die Kandidatin für den Parteivorsitz sieht für die Linke eine reale Option der Regierungsbeteiligung nach der nächsten Bundestagswahl. Wenn wir etwas verändern wollen, müssen wir auch bereit sein, die Verantwortung zu übernehmen. Dies bedeutet für die Linke ganz klar, die Bereitschaft in einer Regierungskoalition mitzuwirken. Um unsere Ziele des sozialen Ausgleichs und der ökologischen Wende zu realisieren, muss die Partei bereit sein, am Wandel mitzuwirken, betont die Linken-Politikerin. Hennig-Wellsow verweist auf die positiven Erfahrungen der Linken in Thüringen. Wir konnten in den Koalitionsverhandlungen einiges erreichen und ich sehe keinen Grund, warum uns dies auf Bundesebene nicht gelingen sollte, zeigt sich die Vorsitzende der Linken in Thüringen optimistisch. Natürlich bedarf es einer detaillierten und konzentrierten Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen. Aber es muss auch klar sein, dass unsere potentiellen Koalitionspartner nicht unsere Gegner sind. Linke, Grüne und SPD haben eine gemeinsame Basis, von der aus ein politischer Neuanfang möglich ist.
Der Wohnungsmarkt wird immer stärker durch Privatkonzerne und internationale Finanzinvestoren bestimmt, die auf die Erzielung von maximalem Gewinn ausgerichtet sind. Das Gleiche gilt für die Bereiche Energie, öffentlicher Nahverkehr und Gesundheitswesen. Die Belastung der Bürger steigt kontinuierlich, während die Familieneinkommen infolge der Pandemie bei vielen Menschen einbrechen. Hennig-Wellsow fordert daher die gesellschaftlich notwendige Infrastruktur stärker zu reglementieren. Die Strategie der Privatisierung ist gescheitert. Die öffentliche Hand muss diese essentiellen Sektoren wieder unter ihre Kontrolle bringen. Dabei spreche ich nicht von Enteignungen, sondern von der sozialen Verantwortung der Unternehmen.
Die Kandidatin für den Parteivorsitz sieht für die Linke eine reale Option der Regierungsbeteiligung nach der nächsten Bundestagswahl. Wenn wir etwas verändern wollen, müssen wir auch bereit sein, die Verantwortung zu übernehmen. Dies bedeutet für die Linke ganz klar, die Bereitschaft in einer Regierungskoalition mitzuwirken. Um unsere Ziele des sozialen Ausgleichs und der ökologischen Wende zu realisieren, muss die Partei bereit sein, am Wandel mitzuwirken, betont die Linken-Politikerin. Hennig-Wellsow verweist auf die positiven Erfahrungen der Linken in Thüringen. Wir konnten in den Koalitionsverhandlungen einiges erreichen und ich sehe keinen Grund, warum uns dies auf Bundesebene nicht gelingen sollte, zeigt sich die Vorsitzende der Linken in Thüringen optimistisch. Natürlich bedarf es einer detaillierten und konzentrierten Vorbereitung der Koalitionsverhandlungen. Aber es muss auch klar sein, dass unsere potentiellen Koalitionspartner nicht unsere Gegner sind. Linke, Grüne und SPD haben eine gemeinsame Basis, von der aus ein politischer Neuanfang möglich ist.
Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix
