Kronberger Kreis fordert Entlastungen bei den Steuern
28.05.2020 - 07:26:03Der Kronberger Kreis – ein Zusammenschluss wirtschaftsliberaler deutscher Hochschulprofessoren – fordert gezielte steuerliche Entlastungen zur Belebung der inländischen Konjunktur nach dem Überwinden der Coronakrise.
In einem Gastbeitrag der Professoren, den die „Welt“ in ihrer Ausgabe vom Donnerstag (28. Mai 2020) veröffentlicht, vertreten die Experten die Auffassung, dass die Senkung von Steuern für die Konjunkturbelebung nach der Krise zentral ist. Man solle bei der Steuerpolitik vor allem Ertragsteuern senken, schreiben die Autoren. Demnach dürfte es besonders hilfreich sein, die steuerlichen Verlustverrechnungsmöglichkeiten zu verbessern. Es gebe noch viele Spielräume, um aktuelle Verluste mit den Gewinnen aus vergangenen Jahren zu verrechnen. Diese Spielräume solle man ausweiten und gesetzlich verankern. Dem Kronberger Kreis geht es vor allem um die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen. Diese Aufgabe sei nun noch dringlicher geworden, als sie es vor der Coronakrise schon war. Als mögliche Maßnahmen schlagen die Wirtschafts- und Rechtsexperten vor, den Körperschaftssteuersatz zu senken und den Solidaritätszuschlag vollständig abzuschaffen.
Das derzeit von der Politik angedachte Mittel der staatlichen Beteiligungen an Unternehmen, die tief in der Krise stecken, betrachtet der Kronberger Kreis hingegen skeptisch. Es bestehe die Gefahr, so die Autoren in ihrem Beitrag für die „Welt“, dass der Staat solche Beteiligungen am Ende so sehr schätze, dass er sich in Zukunft nicht mehr davon trennen wolle. Die Professoren schlagen daher vor, jede Beteiligung durch ein unabhängiges Fachgremium prüfen zu lassen und sie auch von vornherein zeitlich zu befristen. Konkret könne man die Dauer der Beteiligung an bestimmte Kriterien knüpfen. Sollten sich beispielsweise bei einem Unternehmen über zwei aufeinanderfolgende Jahre positive Wachstumsraten einstellen, müsse der Staat seine Beteiligung wieder abgeben – und dies auch vorab so definieren. Alternativ könnten der Bund oder die Länder angehalten werden, Beihilfeanträge nach zwei Jahren erneut zu stellen, die dann die EU-Kommission prüfen müsse.
Den Kronberger Kreis gibt es schon seit 1982. Der Zusammenschluss liberaler Hochschullehrer fungiert derzeit als wissenschaftlicher Beirat für die Stiftung Marktwirtschaft. Die derzeitigen Mitglieder des Kronberger Kreises sind die Mitglieder des Sachverständigenrats („Wirtschaftsweise“) Volker Wieland von der Goethe-Universität Frankfurt und Lars P. Feld von der Uni Freiburg, des Weiteren ifo-Präsident Clemens Fuest, Berthold Wigger vom Institut für Technologie in Karlsruhe und Heike Schweitzer, die an der Humboldt-Universität zu Berlin unterrichtet.
Das derzeit von der Politik angedachte Mittel der staatlichen Beteiligungen an Unternehmen, die tief in der Krise stecken, betrachtet der Kronberger Kreis hingegen skeptisch. Es bestehe die Gefahr, so die Autoren in ihrem Beitrag für die „Welt“, dass der Staat solche Beteiligungen am Ende so sehr schätze, dass er sich in Zukunft nicht mehr davon trennen wolle. Die Professoren schlagen daher vor, jede Beteiligung durch ein unabhängiges Fachgremium prüfen zu lassen und sie auch von vornherein zeitlich zu befristen. Konkret könne man die Dauer der Beteiligung an bestimmte Kriterien knüpfen. Sollten sich beispielsweise bei einem Unternehmen über zwei aufeinanderfolgende Jahre positive Wachstumsraten einstellen, müsse der Staat seine Beteiligung wieder abgeben – und dies auch vorab so definieren. Alternativ könnten der Bund oder die Länder angehalten werden, Beihilfeanträge nach zwei Jahren erneut zu stellen, die dann die EU-Kommission prüfen müsse.
Den Kronberger Kreis gibt es schon seit 1982. Der Zusammenschluss liberaler Hochschullehrer fungiert derzeit als wissenschaftlicher Beirat für die Stiftung Marktwirtschaft. Die derzeitigen Mitglieder des Kronberger Kreises sind die Mitglieder des Sachverständigenrats („Wirtschaftsweise“) Volker Wieland von der Goethe-Universität Frankfurt und Lars P. Feld von der Uni Freiburg, des Weiteren ifo-Präsident Clemens Fuest, Berthold Wigger vom Institut für Technologie in Karlsruhe und Heike Schweitzer, die an der Humboldt-Universität zu Berlin unterrichtet.
Redaktion ad-hoc-news.de, A-055824
