Industrieverbände fordern Änderungen beim „Green Deal“
21.05.2020 - 09:51:05Den von der EU-Kommission initiierten European Green Deal sehen führende Wirtschafts- und Industrieverbände Deutschlands kritisch. Sie fordern daher einen Umbau des Konjunkturprogramms mit ökologischer Ausrichtung.
Die „Welt“ berichtet in ihrer Ausgabe von Donnerstag (21. Mai 2020), dass die Wirtschaftsführer die Coronakrise mit ihren noch nicht absehbaren ökonomischen Auswirkungen als Argument gegen die gegenwärtige Ausgestaltung des Green Deals heranziehen. So, wie dieser derzeit konzipiert sei, könnte er vor dem Hintergrund der Pandemie nicht die wirtschaftliche Erholung bei gleichzeitig verbessertem Klimaschutz fördern, heißt es im gemeinsamen Forderungspapier von energieintensiven Industrien. Die Verbandschefs fordern, den Green Deal vom derzeit einseitigen Fokus auf die Ökologie weiter zu einem „Sustainable Future Deal“ zu entwickeln, also die nachhaltige Zukunftsentwicklung zu fördern. Integriert werden sollen neben der Ökologie auch Strategien zur Digitalisierung, Forschung, Innovation und Industriepolitik. Hinter dieser Forderung stehen die Verbände der Wirtschaftsvereinigung Metalle, der chemischen Industrie, der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der Baustoffindustrie, der Glas- und der Papierindustrie.
Das Branchenbündnis der energieintensiven Industrien schätzt ein, dass die nachhaltigen Investitionsprogramme wie der Green Deal eher langfristig ausgelegt sind. Daher könnten diese keinen Ersatz für den kurzfristig nötigen Reset nach der Coronakrise sein. Aus diesem Grund fordern die Wirtschaftsvertreter von den politisch Verantwortlichen in Brüssel und Berlin, auf zusätzliche Belastungen der Wirtschaft durch eine verschärfte Klima- und Energiepolitik zu verzichten. Zudem stellen sie einen dringenden Regelungsbedarf bei der Kompensation des Strompreises im Rahmen des Kohleausstiegs und des europäischen Emissionshandels fest. Von den Verbänden heißt es dazu, dass beim EEG, beim Emissionshandel und beim Kohleausstieg jeweils die Kosten für die Energie durch solche Maßnahmen für die Industrie der größte Belastungsfaktor werden könnten. Darauf verwies Wolfgang Große Entrup als Hauptgeschäftsführer des VCI (Verband der Chemischen Industrie). Es hänge auf diese Weise ein Damoklesschwert über den Unternehmen mit hohem Energieverbrauch, das beim Hochfahren der Wirtschaft in der Nach-Corona-Ära diese Branchen gleich am Anfang ins Stottern bringen würde, so der Hauptgeschäftsführer des VCI weiter.
Das Branchenbündnis der energieintensiven Industrien schätzt ein, dass die nachhaltigen Investitionsprogramme wie der Green Deal eher langfristig ausgelegt sind. Daher könnten diese keinen Ersatz für den kurzfristig nötigen Reset nach der Coronakrise sein. Aus diesem Grund fordern die Wirtschaftsvertreter von den politisch Verantwortlichen in Brüssel und Berlin, auf zusätzliche Belastungen der Wirtschaft durch eine verschärfte Klima- und Energiepolitik zu verzichten. Zudem stellen sie einen dringenden Regelungsbedarf bei der Kompensation des Strompreises im Rahmen des Kohleausstiegs und des europäischen Emissionshandels fest. Von den Verbänden heißt es dazu, dass beim EEG, beim Emissionshandel und beim Kohleausstieg jeweils die Kosten für die Energie durch solche Maßnahmen für die Industrie der größte Belastungsfaktor werden könnten. Darauf verwies Wolfgang Große Entrup als Hauptgeschäftsführer des VCI (Verband der Chemischen Industrie). Es hänge auf diese Weise ein Damoklesschwert über den Unternehmen mit hohem Energieverbrauch, das beim Hochfahren der Wirtschaft in der Nach-Corona-Ära diese Branchen gleich am Anfang ins Stottern bringen würde, so der Hauptgeschäftsführer des VCI weiter.
Redaktion ad-hoc-news.de, A-055824
