Industrie fordert rasche Aktualisierung des Arbeitsprogramms der EU-Kommission
15.04.2020 - 16:04:25Hauptgeschäftsführer des BDI verlangt von EU-Kommission nach Präsentierung ihrer Corona-Exit-Strategie, ihr Arbeitsprogramm schnell anzupassen.
Joachim Lang, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) forderte am Mittwoch, dass die Europäische Union die Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie verhängten Beschränkungen so abstimmen müsse, dass es nicht zu weiteren Brüchen in den Wertschöpfungs- und Lieferketten komme. Nach Langs Auffassung ist die schnelle Ingangsetzung eines so weit wie möglich friktionslosen Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt von entscheidender Bedeutung.
Der BDI-Hauptgeschäftsführer fordert von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten eine sektor- und grenzübergreifende Vorgehensweise. Es solle vermieden werden, so Lang, nach nationalen Gesichtspunkten selektierten einzelnen Wirtschaftsbranchen die Wiederaufnahme der Produktionstätigkeit zu gestatten.
Gerade in Zeiten einer tiefgreifenden Krise seien „nationale Alleingänge“ keinesfalls ein Element möglicher Lösungen, sondern viel eher Bestandteile des Problems. Von der Kommission der Europäischen Gemeinschaft erwartet Joachim Lang, dass sie ihr bisheriges Arbeitsprogramm zügig auf den aktuellen Stand bringt und dabei sämtliche Projekte daraufhin überprüft, ob sie zur Bewältigung der Krise geeignet sind.
Das zentrale Ziel bestehe darin, sagt der Hauptgeschäftsführer des BDI, den durch die Coronakrise drohenden Schaden für Wirtschaftsunternehmen und für die bei ihnen Beschäftigten zu minimieren. Anstelle der Wirtschaft zusätzliche Belastungen aufzuerlegen, komme es in der derzeitigen Situation – gerade auch unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes – auf eine Unterstützung der Unternehmen an.
Der von der Präsidentin der EU-Kommission im Dezember 2019 vorgestellte Green Deal der Europäischen Union ist nach den Vorstellungen des BDI so zu gestalten, dass vorrangig Anreize für den CO2-Ausstoß verringernde Investitionen gesetzt werden – anstatt neuartige Verbote und Grenzwerte zu etablieren.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie erwarte von der EU-Kommission schnell einen überarbeiteten Vorschlag für einen mehrjährigen EU-Finanzrahmen, welcher sich deutlich stärker als bisher auf Zukunfts- und Wachstumsthemen fokussiere. Damit werde die Bereitschaft der EU-Mitgliedsstaaten erhöht, die Gemeinschaft mit denjenigen finanziellen Mitteln auszustatten, die für die erfolgreiche Bewältigung aller anstehenden Herausforderungen benötigt würden, sagte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
Der BDI-Hauptgeschäftsführer fordert von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten eine sektor- und grenzübergreifende Vorgehensweise. Es solle vermieden werden, so Lang, nach nationalen Gesichtspunkten selektierten einzelnen Wirtschaftsbranchen die Wiederaufnahme der Produktionstätigkeit zu gestatten.
Gerade in Zeiten einer tiefgreifenden Krise seien „nationale Alleingänge“ keinesfalls ein Element möglicher Lösungen, sondern viel eher Bestandteile des Problems. Von der Kommission der Europäischen Gemeinschaft erwartet Joachim Lang, dass sie ihr bisheriges Arbeitsprogramm zügig auf den aktuellen Stand bringt und dabei sämtliche Projekte daraufhin überprüft, ob sie zur Bewältigung der Krise geeignet sind.
Das zentrale Ziel bestehe darin, sagt der Hauptgeschäftsführer des BDI, den durch die Coronakrise drohenden Schaden für Wirtschaftsunternehmen und für die bei ihnen Beschäftigten zu minimieren. Anstelle der Wirtschaft zusätzliche Belastungen aufzuerlegen, komme es in der derzeitigen Situation – gerade auch unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes – auf eine Unterstützung der Unternehmen an.
Der von der Präsidentin der EU-Kommission im Dezember 2019 vorgestellte Green Deal der Europäischen Union ist nach den Vorstellungen des BDI so zu gestalten, dass vorrangig Anreize für den CO2-Ausstoß verringernde Investitionen gesetzt werden – anstatt neuartige Verbote und Grenzwerte zu etablieren.
Der Bundesverband der Deutschen Industrie erwarte von der EU-Kommission schnell einen überarbeiteten Vorschlag für einen mehrjährigen EU-Finanzrahmen, welcher sich deutlich stärker als bisher auf Zukunfts- und Wachstumsthemen fokussiere. Damit werde die Bereitschaft der EU-Mitgliedsstaaten erhöht, die Gemeinschaft mit denjenigen finanziellen Mitteln auszustatten, die für die erfolgreiche Bewältigung aller anstehenden Herausforderungen benötigt würden, sagte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
Redaktion ad-hoc-news.de, A. Camus
