In der Schweiz sollen im Januar neue Gespräche über den Friedensplan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stattfinden.
11.12.2023 - 14:54:24POLITIK: Gespräche über Selenskyjs Friedensplan in Davos geplant
Geplant sei das Treffen einen Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums im Davos am 14. Januar, wie das Schweizer Außenministerium am Montag in Bern bestätigte.
Die Schweiz unterstütze diese Initiative wie jedes Projekt, das als Grundlage für einen Verhandlungsprozess mit dem Ziel eines dauerhaften Friedens dienen könne, hieß es. Zuvor hatte Selenskyj darüber auf der Plattform X, früher Twitter, berichtet. Ob er selbst dafür in die Schweiz reisen wird, blieb zunächst unklar.
Bei dem Treffen will die ukrainische Regierung für ihren Friedensplan werben. Er sieht unter anderem den Abzug aller russischen Truppen aus den besetzten Gebieten, einschließlich der Halbinsel Krim und Sicherheitsgarantien vor. Russische Politiker und Militärvertreter sollen für den Angriffskrieg zur Verantwortung gezogen werden.
Teilnehmen sollen Sicherheitsberater aus mehreren Ländern, wie das Außenministerium berichtete. Ähnliche Treffen fanden schon statt, zuletzt im Oktober auf Malta. Daran nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus mehr als 60 Ländern teil, darunter auch Beamte aus dem Kanzleramt und dem Auswärtigen Amt in Berlin. Russland lehnt den Plan ab und war bei den bisherigen Treffen auch nicht eingeladen.