Rechtsfraktion, AfD

In Brüssel hat sich nach AfD-Angaben die neue Rechtsaußenfraktion unter Führung der AfD gegründet.

10.07.2024 - 18:48:02

Neue Rechtsfraktion um AfD im EU-Parlament gegründet

Wie der Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel mitteilte, setzt sich die Fraktion "Europa Souveräner Nationen" zunächst aus 25 Abgeordneten aus insgesamt acht Ländern zusammen, 14 davon von der AfD. An der Spitze stehen demnach als Co-Präsidenten der Thüringer AfD-Abgeordnete René Aust und Stanislaw Tyszka von der polnischen Konfederacja, die mit insgesamt drei Abgeordneten in dem Bündnis vertreten ist.

Beteiligt sind zudem die Parteien Wasraschdane aus Bulgarien (3 Abgeordnete), Reconquête aus Frankreich (1), People and Justice Union aus Litauen (1), Republika aus der Slowakei (1), Svoboda a prímá demokracie (SPD) aus Tschechien (1) und Mi Hazank Mozgalom aus Ungarn (1). An der Partei Se Acabó La Fiesta aus Spanien sei man noch dran, hieß es.

Für die Bildung einer Fraktion im EU-Parlament werden mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern benötigt. Mit Maximilian Krah, den die AfD-Delegation nach der Europawahl aus ihren Reihen ausgeschlossen hatte, sitzen eigentlich 15 AfD-Abgeordnete im neuen EU-Parlament. Krah soll aber kein Teil der neuen Fraktion werden. Er teilte auf X mit, dass mit der Gründung ein von ihm vorbereitetes Projekt umgesetzt worden sei. "Die Bedeutung dieses Projektes ist viel größer als meine eigene Rolle; ich bin deshalb zufrieden und ohne jeden Groll."

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