Grüne werfen Julia Klöckner vor, sie würde sich beim Umbau der Fleischindustrie verstecken
17.08.2020 - 11:54:53Der Vorwurf der Grünen an die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner lautet, sie habe sich im Kampf gegen die Missstände in der Fleischindustrie hinter Hubertus Heil von der SPD versteckt.
Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zudem haben sich die Grünen beklagt, dass sich Julia Klöckner beim "Fleischgipfel" nicht für die im Ministerium angekündigte Regionalisierung von den Schlachthöfen einsetzen würde. Anlass für die Kritik gibt ein Schreiben von Julia Klöckner an die Grünen der Bundestagsfraktion, über welche das RND berichtet hat.
Die Ministerin beantwortet darin die Frage der Abgeordneten nach ihrem Beitrag zum Umbau von der Fleischerzeugung, insbesondere mit dem Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in den Schlacht- und Zerlegebetrieben. Jedoch fallen diese Verbote in die Zuständigkeit des Arbeitsministers Hubertus Heil von der SPD. Die CDU-Politikerin verweist bei der Antwort auf die Frage, was sie zu tun Gedenke in Bezug auf die Konzentration der Erzeugung von Fleisch auf wenige Großbetriebe , auf das Programm ihres Hauses, welches bereits seit geraumer Zeit existieren würde sowie auf das Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums für mittelständische Unternehmungen hin.
Der agrarpolitische Sprecher von der Grünen Fraktion Friedrich Ostendorff kritisiert gegenüber dem RND, dass einer großspurigen Ankündigung, sich für die Dezentralisierung in der Schlachtbranche stark zu machen, ein Verweis auf die bestehenden Förderprogramme, welche bisher den Verlust von regionalen Strukturen keinesfalls hätten aufhalten können, folge. Schöne Worte würden nicht reichen und der Wille zu einer Veränderung sei nicht erkennbar, führte Friedrich Ostendorff weiter aus. Der ergebnislose Weg von Julia Klöckner für freiwillige Absprachen in den Branchen würde nicht aus dem kranken System führen und er fordert, dass eine Veränderung der Strukturen zugunsten von kleinen und mittelständischen Schlachthöfen zustande kommt.
Die parlamentarische Geschäftsführerin von der Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat die SPD, CSU und CDU dazu aufgerufen, die von der Bundesregierung angekündigte Verschärfung des Arbeitsrechts in einem parlamentarischen Verfahren aufgrund von Covid-19 eins zu eins umzusetzen. Es sei längst überfällig, Werkverträge und Leiharbeit im Kernbereich der Fleischbranche gesetzlich zu verbieten.
Britta Haßelmann sagte gegenüber dem RND, der Gesetztes-Entwurf dürfe nicht durch den Druck der Lobby in den Beratungen des Parlamentes "verwässert" werden. Union und SPD würden ebenfalls in der Pflicht stehen, dafür Sorge zu tragen und es dürften keine Schlupflöcher vorkommen. Die Kritik der Grünen Politikerin lautet dahingehend, die Bundesregierung habe die Missstände in der Fischwirtschaft viel zu lange toleriert. Die Regierung des Bundes habe in der Vergangenheit ein schwaches Bild abgegeben, obschon die Zustände in den Fleischfabriken seit langem bekannt sind und fügt hinzu, es würde nicht mehr gehen, sich von den wirkungslosen Selbstverpflichtungen der Fleischindustrie "einzulullen".
Die Ministerin beantwortet darin die Frage der Abgeordneten nach ihrem Beitrag zum Umbau von der Fleischerzeugung, insbesondere mit dem Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen in den Schlacht- und Zerlegebetrieben. Jedoch fallen diese Verbote in die Zuständigkeit des Arbeitsministers Hubertus Heil von der SPD. Die CDU-Politikerin verweist bei der Antwort auf die Frage, was sie zu tun Gedenke in Bezug auf die Konzentration der Erzeugung von Fleisch auf wenige Großbetriebe , auf das Programm ihres Hauses, welches bereits seit geraumer Zeit existieren würde sowie auf das Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums für mittelständische Unternehmungen hin.
Der agrarpolitische Sprecher von der Grünen Fraktion Friedrich Ostendorff kritisiert gegenüber dem RND, dass einer großspurigen Ankündigung, sich für die Dezentralisierung in der Schlachtbranche stark zu machen, ein Verweis auf die bestehenden Förderprogramme, welche bisher den Verlust von regionalen Strukturen keinesfalls hätten aufhalten können, folge. Schöne Worte würden nicht reichen und der Wille zu einer Veränderung sei nicht erkennbar, führte Friedrich Ostendorff weiter aus. Der ergebnislose Weg von Julia Klöckner für freiwillige Absprachen in den Branchen würde nicht aus dem kranken System führen und er fordert, dass eine Veränderung der Strukturen zugunsten von kleinen und mittelständischen Schlachthöfen zustande kommt.
Die parlamentarische Geschäftsführerin von der Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat die SPD, CSU und CDU dazu aufgerufen, die von der Bundesregierung angekündigte Verschärfung des Arbeitsrechts in einem parlamentarischen Verfahren aufgrund von Covid-19 eins zu eins umzusetzen. Es sei längst überfällig, Werkverträge und Leiharbeit im Kernbereich der Fleischbranche gesetzlich zu verbieten.
Britta Haßelmann sagte gegenüber dem RND, der Gesetztes-Entwurf dürfe nicht durch den Druck der Lobby in den Beratungen des Parlamentes "verwässert" werden. Union und SPD würden ebenfalls in der Pflicht stehen, dafür Sorge zu tragen und es dürften keine Schlupflöcher vorkommen. Die Kritik der Grünen Politikerin lautet dahingehend, die Bundesregierung habe die Missstände in der Fischwirtschaft viel zu lange toleriert. Die Regierung des Bundes habe in der Vergangenheit ein schwaches Bild abgegeben, obschon die Zustände in den Fleischfabriken seit langem bekannt sind und fügt hinzu, es würde nicht mehr gehen, sich von den wirkungslosen Selbstverpflichtungen der Fleischindustrie "einzulullen".
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
