EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verurteilt den Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in Moskau.
05.07.2024 - 12:37:28Von der Leyen verurteilt Besuch von Orban in Moskau
"Beschwichtigungspolitik wird Putin nicht aufhalten", schrieb die deutsche Spitzenpolitikerin auf der Internetplattform X. "Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen."
Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU-Position zum Krieg Russlands eigentlich vorsieht, sich mit Härte und Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sollte es demnach nur dann geben, wenn dies auch im Interesse der Ukraine ist.
Im Fall von Orban ist dies offensichtlich nicht der Fall. Der Rechtspopulist hatte erst Anfang der Woche für Unmut gesorgt, als er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, im Krieg mit Russland eine Feuerpause in Erwägung zu ziehen.