Eine US-Delegation unter Leitung des Abgeordneten Mike Gallagher hat am Donnerstag einen dreitägigen Besuch in Taiwan begonnen.

Von China-Kritiker geführte US-Delegation trifft in Taiwan ein

Gallagher gilt als Kritiker der kommunistischen Führung in Peking und ist Vorsitzender eines Sonderausschusses des US-Repräsentantenhauses zum strategischen Wettbewerb mit China.

Der Besuch dürfte China erwartbar verärgern, da es die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet, obwohl sie nie dazu gehörte. Nach der chinesischen Ein-China-Doktrin dürfen Staaten, die diplomatische Beziehungen zu Peking unterhalten, eigentlich keine offiziellen Kontakte zu Taiwan pflegen. Besuche ausländischer Politiker in Taiwan lehnt Peking seit Jahrzehnten ab.

Deutschland unterhält wie die USA keine Botschaft in Taiwan, sondern nur eine inoffizielle Vertretung. Allerdings haben sich die USA nach dem Taiwan Relations Act von 1979 verpflichtet, die Verteidigungsfähigkeit Taiwans zu unterstützen.

Laut dem taiwanesischen Außenministerium wird die Delegation mit der scheidenden Präsidentin Tsai Ing-wen zusammentreffen. Außerdem sind Gespräche mit dem designierten Präsidenten Lai Ching-te und der designierten Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim geplant. Sowohl Lai als auch Hsiao werden am 20. Mai in ihr Amt eingeführt.

Nach Angaben des Amerikanischen Instituts in Taiwan (AIT), der faktischen US-Botschaft in Taipeh, wird die Delegation auch andere hochrangige Beamte wie Außenminister Joseph Wu sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft treffen. Dabei sollen die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan und andere Themen von gemeinsamem Interesse wie regionale Sicherheit, Handel und Investitionen erörtert werden.