Europastaatsministerin will EU 2027 bereit für Vergrößerung sehen

Die EU muss aus Sicht der deutschen Europastaatsministerin Anna Lührmann in fünf Jahren bereit für die Aufnahme neuer Mitglieder sein.

Ob die Kandidatenländer dann die Voraussetzungen erfüllten, hänge von deren Reformtempo ab, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag kurz vor dem Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau in Luxemburg. Die EU müsse aber 2027 bereit für Beitritte sein.

Als große Reformbaustellen in der EU nannte Lührmann die Landwirtschaftspolitik und die Entscheidungsprozesse in der EU. Zudem müsse man den EU-Haushalt auf eine mögliche Erweiterung vorbereiten und auch die Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit verbessern.

Zum Start der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau sagte Lührmann, mit dem Schritt werde honoriert, dass die beiden Länder in den letzten Jahren sehr schwieriger Umstände enorme Reformanstrengungen unternommen und unter anderem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, der Korruptionsbekämpfung und der Pressefreiheit enorme Fortschritte gemacht hätten.

Zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen kommen an diesem Dienstag am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg Vertreter der EU sowie der Regierungen der Ukraine und Moldau zusammen. Wie lange die Beitrittsverhandlungen dauern werden und ob sie überhaupt zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden können, ist offen.

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