Die Bundesregierung hat nach den Protesten gegen Vizekanzler Robert Habeck zu einem konstruktiven Umgang bei Debatten aufgerufen.
05.01.2024 - 13:28:49Nach Protest gegen Habeck: Regierung ruft zu konstruktivem Umgang auf
Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte am Freitag in Berlin, man müsse aufpassen, dass die politischen Sitten nicht verrohten. Es sei klar, dass es eine lebendige Protestkultur geben könne. In einem freien Land könne jeder seine Meinung äußern, in dem man Unmut kundtun dürfe. Das solle aber in einer konstruktiven Art und Weise geschehen.
Hebestreit sagte weiter, die Bundesregierung habe sich vorgenommen, in sehr schwierigen Zeiten Deutschland voranzubringen. "Wir reden über die Transformation, also den klimaneutralen Umbau des Landes, auf dass wir auch künftig Wohlstand und gute Arbeitsplätze haben können. Wir haben es mit einer mannigfaltigen Reihe von schweren außenpolitischen Krisen zu tun." Insgesamt, so sei es in vielen westlichen Demokratien zu erleben, wachse ein Gefühl der Unzufriedenheit - "weil die Welt nicht mehr ganz so einfach zu sein scheint, wie es früher mal war". Die Bundesregierung sei ständig im Gespräch mit allen betroffenen Teilen.
Am Donnerstag hatten Landwirte Bundesregierung Robert Habeck an der Nordseeküste am Verlassen einer Fähre gehindert. Habeck hatte sich beunruhigt über die Stimmung in Deutschland gezeigt.
Hintergrund der Proteste von Landwirten sind geplante Streichungen von Subventionen. Die Bundesregierung hatte am Donnerstag angekündigt, sie wolle einen Teil der Kürzungen zurücknehmen.