Deutschland will den Kampf gegen hybride Bedrohungen, etwa durch Russland und China verstärken.

Baerbock kündigt Initiative gegen hybride Bedrohungen an

"Deutschland wird dazu im Kreis der Europäischen Union konkrete Vorschläge machen, um Europa widerstandsfähiger aufzustellen", kündigte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Treffen mit ihrem litauischen Amtskollegen Kestutis Budrys in Berlin an. Unter hybrider Bedrohung wird verstanden, dass etwa Cyberangriffe oder Desinformation als Waffen in Auseinandersetzungen eingesetzt werden.

Deutschland will nach Angaben von Baerbock erreichen, dass die EU jederzeit in der Lage ist, schnell und entschlossen auf Grundlage eines verlässlichen gemeinsamen Lagebildes zu reagieren. Daher solle der Informationsaustausch unter den Mitgliedstaaten mit einem systematischen Meldesystem und einer flüssigeren Kooperation zwischen EU und NATO weiter ausgebaut werden.

"Ostseeraum zentraler Schauplatz geopolitischer Spannungen"

Um die Widerstandsfähigkeit der EU gegen Angriffe auf allen Ebenen zu erhöhen, müssten beispielsweise Unternehmen regelmäßig in Übungen und Stresstests einbezogen werden. Zudem solle die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gegen hybride Taktiken gewappnet werden. Diese sollen nach dem Willen Deutschlands noch stärker mit Sanktionen belegt werden können, wenn ein Täter klar benannt werden könne.

Der Ostseeraum sei in den vergangenen drei Jahren zentraler Schauplatz geopolitischer Spannungen geworden, sagte Baerbock. Dazu zählten auch hybride Bedrohungen, die ein unbekanntes Ausmaß erreicht hätten. "Hybrid klingt harmlos, irgendwie technisch", sagte sie. Doch die Gefahren seien konkret und real. "Hybride Bedrohungen wirken wie Tausende einzelne, kaum spürbare Nadelstiche, die in ihrer Gesamtheit aber ein brutaler Schlag auf unsere Demokratie und unsere Infrastruktur in Europa sind", warnte sie.