Deutschland hat nach Angaben der EU-Kommission erstmals Geld aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF erhalten.

Deutschland erhält Milliardenbetrag aus EU-Fördermitteltopf

Vier Milliarden Euro gingen nach Deutschland, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte.

Mitte September hatte Berlin die Zahlung bei der Brüsseler Behörde angefordert. Das Geld soll demnach nach für den Ausbau der Elektromobilität und Wasserstoffprojekte genutzt werden. Zudem wurden als Beispiele die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung genannt.

Insgesamt wird die Bundesrepublik nach Berechnungen der EU-Kommission 28 Milliarden Euro aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) abrufen können. Der Fördermitteltopf wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen. Sie ermöglicht nach jüngsten Zahlen 338 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 385 Milliarden Euro für Darlehen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.

Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.