Deutsche Kommunen im Krisenmodus
13.05.2020 - 12:29:57Deutscher Städtetag fordert aufgrund von Einbrüchen bei den Steuereinnahmen die Auflage eines staatlichen Rettungsschirms.
Auf die Kommunen kommen infolge der Corona-Pandemie finanzielle Belastungen zu, die in der Nachkriegszeit ohne Vorbild sind, warnt Helmut Dedy, Vertreter des Deutschen Städtetags, im „Handelsblatt“. Die Auflage von kommunalen Hilfsfonds für Unternehmen und Institutionen erfordert eine deutliche Steigerung der Neuverschuldung. Während die Ausgabenseite explodiert, brechen die Einnahmen durch den Lock-Down weg. Alles zusammen werden den Städten und Gemeinden mehr als 20 Milliarden Euro fehlen.
Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) kommt zu einer parallelen Einschätzung der Situation. Die ausfallenden Steuerzahlungen von Unternehmen werden sich auf einen zweistelligen Milliardenbereich summieren, befürchtet Gerd Landsberg vom DStGB. Damit sehen sich die Kommunen mit Einnahmeausfällen konfrontiert, die jene der Finanzkrise in den Jahren 2008/09 erheblich übersteigen werden. Der wirtschaftliche Lock-Down wirkt sich in erster Linie auf das Gewerbesteueraufkommen aus, das ein Hauptpfeiler in den kommunalen Haushalten bildet. Der Deutsche Städtetag prognostiziert einen kurzfristigen Rückgang von bis zu 20 Prozent. Die volle Wucht werden wir erst im zweiten Halbjahr 2020 spüren, wenn die negativen Folgen des Shut-Downs durchschlagen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags sieht dann ein Minus von deutlich über 25 Prozent als realistisch an. Städtetag und Städtebund beurteilen die Lage übereinstimmend als dramatisch. Die Gemeinden werden diese Lasten nicht alleine bewältigen können. Bund und Länder müssen noch vor der Sommerpause ein Hilfsprogramm auf den Weg bringen, um den Kollaps kommunaler Strukturen zu verhindern. Wir benötigen sofortige Zusagen über Mittel in zweistelliger Milliardenhöhe, fordert Dedy ultimativ. Die staatlichen Hilfen müssen die Mehrausgaben und Mindereinnahmen ausgleichen, wenn eine funktionierende kommunale Infrastruktur sichergestellt werden soll. Dies wird angesichts der Dimension der Krise auch keine einmalige Sache sein. Wir werden es eher mit langfristigen Stützmaßnahmen zu tun haben, betont der Vertreter des Städtetags. Der Hilfsfonds muss stabil und flexibel zugleich konstruiert werden. Er muss die aktuellen Belastungen auffangen und die noch nicht absehbaren Spätfolgen abdecken, mahnt Landsberg gegenüber dem „Handelsblatt“. Die Städte und Gemeinden brauchen in der aktuellen Krise die Solidarität von Bund und Ländern. Nur wenn die Vertreter der öffentlichen Hand auf allen Ebenen kooperieren und zusammenhalten, ist es möglich die Verwerfungen der Corona-Pandemie zu begrenzen.
Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) kommt zu einer parallelen Einschätzung der Situation. Die ausfallenden Steuerzahlungen von Unternehmen werden sich auf einen zweistelligen Milliardenbereich summieren, befürchtet Gerd Landsberg vom DStGB. Damit sehen sich die Kommunen mit Einnahmeausfällen konfrontiert, die jene der Finanzkrise in den Jahren 2008/09 erheblich übersteigen werden. Der wirtschaftliche Lock-Down wirkt sich in erster Linie auf das Gewerbesteueraufkommen aus, das ein Hauptpfeiler in den kommunalen Haushalten bildet. Der Deutsche Städtetag prognostiziert einen kurzfristigen Rückgang von bis zu 20 Prozent. Die volle Wucht werden wir erst im zweiten Halbjahr 2020 spüren, wenn die negativen Folgen des Shut-Downs durchschlagen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags sieht dann ein Minus von deutlich über 25 Prozent als realistisch an. Städtetag und Städtebund beurteilen die Lage übereinstimmend als dramatisch. Die Gemeinden werden diese Lasten nicht alleine bewältigen können. Bund und Länder müssen noch vor der Sommerpause ein Hilfsprogramm auf den Weg bringen, um den Kollaps kommunaler Strukturen zu verhindern. Wir benötigen sofortige Zusagen über Mittel in zweistelliger Milliardenhöhe, fordert Dedy ultimativ. Die staatlichen Hilfen müssen die Mehrausgaben und Mindereinnahmen ausgleichen, wenn eine funktionierende kommunale Infrastruktur sichergestellt werden soll. Dies wird angesichts der Dimension der Krise auch keine einmalige Sache sein. Wir werden es eher mit langfristigen Stützmaßnahmen zu tun haben, betont der Vertreter des Städtetags. Der Hilfsfonds muss stabil und flexibel zugleich konstruiert werden. Er muss die aktuellen Belastungen auffangen und die noch nicht absehbaren Spätfolgen abdecken, mahnt Landsberg gegenüber dem „Handelsblatt“. Die Städte und Gemeinden brauchen in der aktuellen Krise die Solidarität von Bund und Ländern. Nur wenn die Vertreter der öffentlichen Hand auf allen Ebenen kooperieren und zusammenhalten, ist es möglich die Verwerfungen der Corona-Pandemie zu begrenzen.
Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix
