Selenskyj, Warte

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den ungarischen Regierungschef Viktor Orban aufgefordert, seine Haltung zum angestrebten EU-Beitritt der Ukraine klarzustellen.

13.12.2023 - 16:38:04

Selenskyj: Warte immer noch auf Antwort von Orban zu EU-Beitritt

Bei einem jüngsten Gespräch in Argentinien habe er Orban sehr direkt gesagt, dass dieser keinerlei Grund habe, eine ukrainische Mitgliedschaft in der EU zu blockieren, sagte Selenskyj am Mittwoch bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo. Er habe Orban gebeten, ihm einen Grund dafür zu geben - nicht drei, fünf oder zehn, sondern nur einen. "Ich warte auf eine Antwort", sagte Selenskyj.

Orban hatte zuletzt gedroht, Kiews Hoffnungen auf einen baldigen Beginn von Aufnahmegesprächen mit der Europäischen Union zu blockieren. Selenskyj hatte mit ihm vor wenigen Tagen am Rande eines Besuches in Argentinien gesprochen. Es sei ein "besonderes Treffen" gewesen, sagte Selenskyj in Oslo. Dialog und konstruktive Treffen seien jedoch sehr wichtig, weil ihre Länder Nachbarn seien.

Die Ukraine hat 2022 den Status als EU-Beitrittskandidat erhalten. Eine große Mehrheit der EU-Staaten will nun eigentlich bei einem Gipfel am Donnerstag und Freitag unter anderem über den offiziellen Beginn von Beitrittsverhandlungen für das von Russland angegriffene Land entscheiden. Doch noch ist fraglich, ob es dazu kommt: Ein Beschluss ist nur möglich, wenn kein EU-Mitgliedstaat ein Veto einlegt.

Am Dienstag versprach der politische Direktor des ungarischen Premierministers, Balazs Orban, der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge die Rücknahme des ungarischen Vetos. Brüssel müsse dafür jedoch 30 Milliarden Euro an Geldern für Ungarn freigeben. Die EU hatte vor rund einem Jahr Unterstützung in Milliardenhöhe für das Land eingefroren.

@ dpa.de