Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat bestürzt auf Äußerungen von US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump zur Nato-Beistandspflicht reagiert.

Nouripour: Trump-Äußerungen bedrohlich für Sicherheit

Die Aussagen hätten ihn leider nicht überrascht, sagte Nouripour am Montag in Berlin. Trump habe sich häufiger bereits ähnlich geäußert, auch was dessen "emotionale Nähe" zu Russland angehe. Dennoch sei und bleibe das bedrohlich für die gemeinsame Sicherheit und "leichtsinnig gegenüber der Nato". Das Verteidigungsbündnis spiele sowohl für die Sicherheit der USA als auch Europas eine zentrale Rolle.

Der ehemalige US-Präsident Trump will im November erneut für das Amt kandidieren. Bei einem Wahlkampfauftritt am Samstag hatte er deutlich gemacht, dass er Nato-Partner, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde. Ein "Präsident eines großen Landes" habe ihn einmal gefragt, ob die USA dieses Land auch dann noch vor Russland beschützen würden, wenn es die Verteidigungsausgaben nicht zahle, sagte Trump. Er habe geantwortet: "Nein, ich würde euch nicht beschützen." Er würde Russland dagegen "sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen". Es war dabei unklar, ob es jemals so ein Gespräch zwischen Trump und einem Staatschef gegeben hat, denn der Republikaner sagte auch: "Nehmen wir an, das ist passiert."

Nouripour betonte, es sei ein Segen und historisch einmalig, dass Deutschland umgeben sei von Freunden. Dies sei aber wiederum nicht für alle Freunde Deutschlands der Fall. "Deshalb ist der Beistand untereinander so zentral, und deshalb braucht es eine starke Europäische Union und auch eine starke Nato mit zwei starke Säulen", führte Nouripour aus. Die transatlantischen Beziehungen seien dafür fundamental.

Gleichwohl betonte der Co-Chef der Grünen: "Im Ernstfall muss die Europäische Union, müssen die europäischen Staaten sich auch selbst verteidigen können." Seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs habe die EU immer wieder gezeigt, dass sie im Zweifelsfall zusammenstehe und handlungsfähig sei. "Das ist extrem erfreulich, und wir werden diese Handlungsfähigkeit ausbauen müssen. Und wir werden uns selbst auch wehrhaft zueinander gesellen müssen, unabhängig davon, wie die Wahlen in den USA ausgehen."