China hat nach dem Austritt Italiens aus der "Neuen Seidenstraße" den Erfolg des weltweiten Investitionsprojektes gelobt.

China unbeirrt nach Italiens Austritt aus Seidenstraßen-Projekt

Vertreter von 151 Ländern und 41 Organisationen, Italien eingeschlossen, seien im Oktober zum Seidenstraßen-Forum nach China gekommen, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking. Die Initiative sei von der internationalen Gemeinschaft breit unterstützt worden und sie habe globalen Einfluss bewiesen. "China lehnt die Diskreditierung und Untergrabung der "Neuen Seidenstraße" entschieden ab", sagte Wang Wenbin.

Am Mittwoch wurde aus Medienberichten bekannt, dass Italien offiziell die "Neue Seidenstraße" verlassen hatte. Regierungschefin Giorgia Meloni ließ Peking demnach durch eine Verbalnote darüber unterrichten. Zugleich sei versichert worden, dass Italien an der strategischen Partnerschaft mit China festhalten wolle. Das Projekt habe Italien nicht die erhofften Ergebnisse gebracht, sagte Außenminister Antonio Tajani. Chinesische Staatsmedien berichteten nach dem Bekanntwerden zunächst nicht über den Austritt aus dem Prestige-Projekt.

Italien war seit 2019 als einziges Land der Siebenergruppe großer demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) Mitglied des Projekts. Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte es 2013 ins Leben gerufen. China investierte seitdem weltweit, aber überwiegend im globalen Süden, in Infrastruktur und vergab Kredite. Kritiker warnen immer wieder, dass vor allem ärmere Länder dadurch zu abhängig von der Volksrepublik würden.

Dass Italien das Projekt verlassen könnte, stand schon länger im Raum. Meloni hatte vor ihrem Wahlsieg 2022 deutlich gemacht, dass sie aussteigen will. Hintergrund ist, dass sich das Projekt automatisch verfestigt hätte, wäre es nicht ausdrücklich gekündigt worden. Italiens Ziel war jedoch auch, Peking nicht allzu sehr zu verärgern.