Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erhofft sich von seinem Vorschlag eines Investitionsfonds für Unternehmen eine rasche Belebung der lahmenden deutschen Wirtschaft.

Habeck will Belebung der deutschen Wirtschaft schaffen

"Das würde den großen Booster für die Volkswirtschaft auslösen, wenn die Unternehmen jetzt mehr investieren würden", sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Nach seinen Vorstellungen sollen Unternehmen daher zehn Prozent aller Investitionen von ihren Steuern abgezogen oder - bei niedriger Steuerlast - vom Staat erstattet bekommen.

Finanziert werden soll dieser Fonds über Schulden - ein Wort, das Habeck allerdings nicht in den Mund nahm. "Das muss vorfinanziert werden, ich sehe keine andere realpolitische Möglichkeit", sagte er. "Ich finde, diese Fondsidee ist auch für diejenigen, die auf einer strikten Einhaltung der Schuldenbremse bestehen, hoffe ich jedenfalls, ein gangbarer Weg, weil es eine begrenzte Verabredung ist." Es gehe nicht um eine prinzipielle Öffnung der Schuldenbremse.

Zum finanziellen Umfang eines solchen Fonds wollte sich Habeck nicht festlegen. "Ich habe mit Absicht kein Volumen errechnet." Es gebe aber Berechnungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), die eine "mittlere dreistellige Milliardenzahl" für die nächsten Jahre vorsähen. "Also, wir reden hier schon von einem großen Volumen, das dann allerdings über viele Jahre verausgabt wird." Es gehe um die Erneuerung der Standortbedingungen in Deutschland. Habeck betonte: "Die erste Frage, finde ich, ist nicht: Sind es jetzt 200, 300 oder 400 Milliarden? Sondern: Wollen wir uns auf den Weg machen?"