Bundesregierung plant Hilfsprogramm zur Unterstützung gemeinnütziger Organisationen
30.05.2020 - 07:10:44Die Bundesregierung arbeitet an einem Hilfsprogramm zugunsten gemeinnütziger Organisationen, das im Rahmen des Konjunkturpaketes beschlossen werden soll, um die Folgen der Corona-Krise abzufangen.
Die im "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zusammengefassten Tageszeitungen berichten in ihren Ausgaben vom Samstag über ein entsprechendes Papier der Regierung. In diesem heisst es, in Deutschland spiele der gemeinnützige Sektor eine "eminent wichtige gesamtgesellschaftliche Rolle". Die "Förderung der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet", frei von eigenen Interessen, unterstütze den Zusammenhal der Gesellschaft "in fundamentaler Weise".
Auch in Zeiten der Corona-Epidemie müsse diese Funktion müsse unbedingt erhalten bleiben, so das Papier, das aus den Ministerien für Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales, Inneres sowie Familien stammt. Leider müsse man feststellen, dass die gemeinnützigen Organisationen vielfach ganz ähnlich von der Corona-Krise betroffen seien "wie die gewerbliche Wirtschaft". Aus dem Eckpunktepapiers geht hervor, dass der Bund sofort eine Milliarde Euro bereitstellen will, um den Bundesländern bei der Sicherung von gemeinnützigen Organisationen zu helfen. Das Geld solle über Globaldarlehen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Bund wolle auf diese Weise eine "Unterstützung einer Vielzahl an gemeinnützigen Organisationen" möglich machen, heißt es in dem Papier weiter. Die Auswahl der zu unterstützenden Organisationen solle hierbei von den Bundesländern vorgenommen werden, um die lokal vorhandenen Informationen über die "antragsberechtigten gemeinnützigen Organisationen, die in der Corona-Krise tatsächlich am dringlichsten Hilfe benötigen", optimal nutzen zu können.
Die bisher aufgelegten Corona-Hilfsprogramme entsprechen den Bedürfnissen des gemeinnützigen Sektors zumeist nicht. Zum Beispiel haben gemeinnützige Unternehmen bisher noch keinen Anspruch auf Kredite der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Matthias Bartke (SPD), der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die gemeinnützigen Unternehmen beim Rettungsschirm der KfW nicht berüchsichtigt zu haben, sei "ein Fehler, den niemand wollte", und dieser Fehler müsse jetzt so schnell wie möglich korrigiert werden. Gemeinnützige Unternehmen müssten unbedingt Zugang zu dringend benötigten Krediten bekommen, um sie mit den notwendigen finanziellen Mitteln zur Zahlung ihrer Verbindlichkeiten auszustatten, drängte der Bremer SPD-Politiker. In einem weiteren Schritt müsse man dann überlegen, wie man die gemeinnützigen Organisationen dabei unterstützen könne, ihre Kredite auch wieder zurückzuzahlen, ergänzte Bartke.
Auch in Zeiten der Corona-Epidemie müsse diese Funktion müsse unbedingt erhalten bleiben, so das Papier, das aus den Ministerien für Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Soziales, Inneres sowie Familien stammt. Leider müsse man feststellen, dass die gemeinnützigen Organisationen vielfach ganz ähnlich von der Corona-Krise betroffen seien "wie die gewerbliche Wirtschaft". Aus dem Eckpunktepapiers geht hervor, dass der Bund sofort eine Milliarde Euro bereitstellen will, um den Bundesländern bei der Sicherung von gemeinnützigen Organisationen zu helfen. Das Geld solle über Globaldarlehen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Bund wolle auf diese Weise eine "Unterstützung einer Vielzahl an gemeinnützigen Organisationen" möglich machen, heißt es in dem Papier weiter. Die Auswahl der zu unterstützenden Organisationen solle hierbei von den Bundesländern vorgenommen werden, um die lokal vorhandenen Informationen über die "antragsberechtigten gemeinnützigen Organisationen, die in der Corona-Krise tatsächlich am dringlichsten Hilfe benötigen", optimal nutzen zu können.
Die bisher aufgelegten Corona-Hilfsprogramme entsprechen den Bedürfnissen des gemeinnützigen Sektors zumeist nicht. Zum Beispiel haben gemeinnützige Unternehmen bisher noch keinen Anspruch auf Kredite der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau. Matthias Bartke (SPD), der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die gemeinnützigen Unternehmen beim Rettungsschirm der KfW nicht berüchsichtigt zu haben, sei "ein Fehler, den niemand wollte", und dieser Fehler müsse jetzt so schnell wie möglich korrigiert werden. Gemeinnützige Unternehmen müssten unbedingt Zugang zu dringend benötigten Krediten bekommen, um sie mit den notwendigen finanziellen Mitteln zur Zahlung ihrer Verbindlichkeiten auszustatten, drängte der Bremer SPD-Politiker. In einem weiteren Schritt müsse man dann überlegen, wie man die gemeinnützigen Organisationen dabei unterstützen könne, ihre Kredite auch wieder zurückzuzahlen, ergänzte Bartke.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
