Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) tauscht sich angesichts der Bauernproteste gegen den geplanten Abbau von Diesel-Vergünstigungen mit Vertretern der Landwirte aus.

Scholz spricht mit Vertretern der Landwirte

Scholz will an diesem Donnerstag am Rande einer Veranstaltung in Cottbus mit dem brandenburgischen Landesbauernpräsidenten zusammenkommen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin mitteilte. Dabei wolle der Kanzler die Regierungsposition noch einmal erläutern. "Aber die Haltung ist klar." Am Dienstag sprach Scholz am Rande des Neujahrsempfangs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier demnach auch schon mit Bauernpräsident Joachim Rukwied.

In Cottbus wird Scholz zur Eröffnung eines neuen Bahnwerks erwartet. Landwirte wollen auch dort demonstrieren, wie der Landesbauernverband ankündigte. Die Proteste richten sich gegen bereits abgeschwächte Pläne der Regierung für Subventionskürzungen. Die Steuerbegünstigung auf Agrardiesel soll demnach schrittweise auslaufen. Scholz hatte zuletzt deutlich gemacht, dass der Subventionsabbau nötig ist, aber in einer Demokratie auch Proteste dazugehören.