Kanzler, Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Tempo beim Bürokratieabbau in Deutschland angemahnt.

25.11.2023 - 12:05:25

Kanzler Scholz zum Bürokratie-Abbau: 'Tempo und Geschwindigkeit'

Die bürokratischen Vorschriften seien überbordend geworden in den vergangenen 30 bis 40 Jahren, sagte er am Samstag in seinem Grußwort auf dem Landesparteitag der Brandenburger SPD in Schönefeld. Deswegen werde man die Gesetze durchforsten.

Bei den Flüssiggas-Terminals habe man gezeigt, dass "Deutschland auch schnell" könne, meinte Scholz. "Tempo und Geschwindigkeit muss Leitziel in Deutschland werden und das wollen wir mit unserem Deutschlandpakt erreichen." Scholz hatte der Union und den Ländern Anfang September einen Deutschlandpakt zur Modernisierung des Landes vorgeschlagen.

In seiner Rede verteidigte Scholz die Subventionen für Bürger und die Wirtschaft zur Abfederung der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. "Es war richtig, dass wir die Bürger und Unternehmen nicht alleine gelassen haben." Er betonte zudem, dass Deutschland die Ukraine in seinem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg weiter unterstützen werde.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Schulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt. (Politik, 20.11.2024 - 16:53) weiterlesen...

Scholz enttäuscht über G20-Erklärung zur Ukraine Kanzler Olaf Scholz hat sich enttäuscht gezeigt, dass in der Abschlusserklärung des G20-Gipfels die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg in der Ukraine nicht deutlich benannt wurde. (Wirtschaft, 19.11.2024 - 20:42) weiterlesen...

Scholz enttäuscht über G20-Erklärung zur Ukraine Kanzler Olaf Scholz hat sich enttäuscht gezeigt, dass in der Abschlusserklärung des G20-Gipfels die Verantwortung Russlands für den Angriffskrieg in der Ukraine nicht deutlich benannt wurde. (Wirtschaft, 19.11.2024 - 19:26) weiterlesen...

SPD-Führung bereitet in Schalte Wahlkampf vor. Kurz vorher gibt es eine Schalte, die für seine politische Zukunft relevant sein könnte. Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. (Politik, 19.11.2024 - 14:01) weiterlesen...

SPD-Führung will über K-Frage beraten. Kurz vorher soll es eine Schalte geben, die entscheidend für seine politische Zukunft werden könnte. Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. (Politik, 19.11.2024 - 12:51) weiterlesen...

Schröder warnt SPD vor Demontage von Scholz Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) warnt seine Partei davor, Kanzler Olaf Scholz durch die andauernde Kandidatendebatte zu beschädigen. (Politik, 19.11.2024 - 11:38) weiterlesen...