Scholz, Totalverbot

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen ein "undifferenziertes Totalverbot" chemischer Stoffgruppen ausgesprochen.

12.09.2024 - 15:02:34

Scholz gegen Totalverbot chemischer Stoffgruppen

Bei einer Veranstaltung des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) in Berlin sagte er, dass die sogenannten Ewigkeitschemikalien PFAS nur dann verboten werden sollten, wenn ihr Einsatz nachweislich schädlich ist und es bessere Alternativen gebe. "Dort, wo es noch keine Alternativen gibt und Ihr Nutzen aber überwiegt, muss Ihr Einsatz möglich bleiben, bei Medizinprodukten etwa bei Halbleitern oder bei Elektrolyseuren", betonte Scholz. "Bis es Alternativen gibt brauchen wir deshalb Übergangsfristen und Ausnahmen."

Scholz will Orientierung im "Brüsseler Dschungel" geben

Die Bundesregierung setze sich für eine "praktikable und ausgewogene" Regulierung bei den PFAS-Chemikalien und der Novelle der EU-Chemikalienverordnung (REACH) ein, sagte Scholz den deutschen Chemie-Unternehmen zu. "Darauf können Sie sich auch für die Zukunft verlassen. Das ist ja in dem Brüsseler Dschungel auch wichtig, dass man einen klaren Kompass hat."

Mehr als 10 000 verschiedene PFAS-Chemikalien

PFAS-Chemikalien (Per- und polyfluorierten Alkylverbindungen) kommen nicht natürlich in der Umwelt vor und überdauern je nach Stoff extrem lange in der Umwelt. Dabei können sie sich immer mehr anreichern. Die Stoffgruppe umfasst Schätzungen zufolge mehr als 10.000 verschiedene Chemikalien, von denen viele hochgiftig sind, vor allem für die Entwicklung von Kindern. PFAS stehen unter anderem im Verdacht, Leberschäden sowie Nieren- und Hodenkrebs zu verursachen.

Verwendung in Anoraks und Pfannen

Aufgrund ihrer einzigartigen Merkmale werden die Substanzen in einer großen Zahl vor allem in industriellen Produkten und Alltagsgegenständen verwendet - von Anoraks über Pfannen bis hin zu Kosmetik. In der Europäischen Union wird über ein Verbot von PFAS mit einigen Ausnahmen diskutiert. Industrieverbände sehen darin eine Bedrohung für Hightech-Industrien.

@ dpa.de