Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will das vor wenigen Wochen verabschiedete Gebäudeenergiegesetz doch noch einmal überarbeiten.
25.09.2023 - 13:44:12Geywitz will umstrittenes Heizungsgesetz nochmal überarbeiten
"Ich meine, dass man das Gebäudeenergiegesetz insbesondere im Hinblick auf die energetischen Anforderungen insgesamt einfacher machen kann, mit weniger Detailsteuerung und mehr Orientierung am CO2-Ausstoß, und ich werde das angehen", sagte die Ministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, der "Welt" (Dienstagausgabe). Geywitz äußerte zudem Verständnis für die Verunsicherung, die das so genannte Heizungsgesetz bei vielen Bürgern ausgelöst habe.
"Das kann ich verstehen, es geht schließlich um die Generationenaufgabe, den Umbau der deutschen Heizungskeller zu organisieren", so Geywitz. "Ich weiß, dass der Heizungsumbau eine der teuersten Maßnahmen ist. Ich weiß aber auch, dass Hausbesitzer, die es sich leisten können, eine Reserve anlegen. Da, wo es durch wenig Einkommen und Erspartes nicht geht, oder auch, wenn es aus technischen Gründen nicht möglich ist, greift der Härtefall", so Geywitz unter Bezugnahme auf eine Härtefallregelung im Gebäudeenergiegesetz, die betroffene Hauseigentümer bei der zuständigen Behörde beantragen können. Grundsätzlich sei es richtig gewesen, eine Regulierung für die Wärmeerzeugung im Gebäudesektor auf den Weg zu bringen: "in der Sache ist dieses Gesetz wirklich wichtig und richtig: Unsere Heizung ist ein wesentlicher Schlüssel, um den CO2-Ausstoß im Gebäudesektor zu senken."
dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH