Migrationsabkommen mit Usbekistan vor Abschluss

Bei dem bevorstehenden Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Usbekistan soll ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet werden.

Ein entsprechender Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe wurde der dpa aus Regierungskreisen bestätigt. Scholz besucht mit Usbekistan und Kasachstan ab Sonntag erstmals zwei der fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens.

Migrationsabkommen, wie sie derzeit mit mehreren Staaten ausgehandelt werden, gelten als Schlüssel, um die Einwanderung nach Deutschland und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in geregelte Bahnen zu lenken. Der dafür eingesetzte Sonderbevollmächtigte Joachim Stamp hatte laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage vom Juni seit dem vergangenen Jahr Gespräche mit Vertretern verschiedener ausländischer Regierungen geführt. Dazu zählten unter anderem Moldau, Usbekistan, Kirgisistan, Kenia, Kolumbien, Ghana und die Philippinen. Mit Indien, Georgien und Marokko gibt es demnach bereits ähnliche Vereinbarungen oder Partnerschaften.

Mit Kenia soll ein entsprechendes Abkommen am Freitag unterzeichnet werden, der kenianische Präsident William Ruto wird dann zu einem Besuch in Berlin erwartet. Die Unterschriften werden auf deutscher Seite jeweils nicht von Scholz, sondern von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Stamp geleistet.

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