Außenministerin Annalena Baerbock hat die Situation an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon als mehr als besorgniserregend bezeichnet und vor noch mehr Gewalt gewarnt.

Baerbock: Situation an Israels Nordgrenze mehr als besorgniserregend

"Eine weitere Eskalation wäre eine Katastrophe für alle Menschen in der Region", sagte die Grünen-Politikerin am Montagvormittag vor einer Nahost-Reise. Auch deswegen sei es absolut wichtig, dass man endlich zu der Feuerpause in Gaza komme. "Israel kann nur in Sicherheit leben, wenn Palästinenser in Sicherheit leben. Und Palästinenser können nur in Sicherheit leben, wenn Israel sicher ist", sagte sie.

Seit Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober kommt es ständig auch zu militärischen Konfrontationen zwischen der israelischen Armee mit der proiranischen Hisbollah und anderen Gruppierungen im Libanon. Zuletzt hatten sich die Gefechte deutlich zugespitzt. Tote gab es dabei auf beiden Seiten. UN-Generalsekretär António Guterres rief am Freitag die Konfliktparteien zur Einstellung der Feindseligkeiten auf. Die Gefahr einer Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten sei "real".

Konkret forderte Baerbock insbesondere die Hamas auf, dem Friedensplan von US-Präsident Joe Biden zuzustimmen. Dieser sieht zunächst eine vollständige und uneingeschränkte Waffenruhe von sechs Wochen vor. In diesem Zeitraum soll eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen werden. Im Gegenzug würden Palästinenser freikommen, die in Israel inhaftiert sind. In der nächsten Phase würden die Kämpfe dann dauerhaft eingestellt und die verbliebenen Geiseln freigelassen. In einer letzten Phase soll dem Entwurf zufolge der Wiederaufbau des Gazastreifens beginnen.

Baerbock äußerte sich am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Von da aus wollte sie direkt in den Nahen Osten weiterreisen und dort in Israel und im Libanon Gespräche führen.