Außenministerin Annalena Baerbock hat die Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufgerufen, sich der Blockade durch Russland entgegenzustellen.

Baerbock: OSZE soll sich Blockade durch Russland entgegenstellen

Die Zusammenarbeit in der OSZE müsse weiter gestärkt werden, "auch wenn Russland der Arbeit der OSZE in den letzten anderthalb Jahren massiv Steine in den Weg gelegt hat", sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande der jährlichen Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje.

"Das perfide Spiel der russischen Regierung ist und war es eben auch, Organisationen, die auf ein friedliches Miteinander auf Kooperation setzen, mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine ebenfalls zu zerstören", kritisierte Baerbock, die hinzufügte: "Und das lassen wir nicht zu." Die OSZE stehe wie kaum eine andere Organisation für die Sicherheit von mehr als 1,3 Milliarden Menschen, die eine, dass sie gemeinsam in Frieden und Sicherheit und guter wirtschaftlicher Entwicklung leben wollen.

Deutschland habe im Jahr 2023 insgesamt 21 Millionen Euro dafür bereitgestellt, dass die OSZE nicht nur technisch weiter funktionieren könne, sondern dass sie auch ihre Arbeit vor Ort leisten könne, sagte Baerbock. Dass es Russland nicht gelungen sei, die OSZE zu zerstören, "ist ein wichtiger Beitrag für unsere Friedensordnung. Und diese Friedensordnung muss weitergehen." Dies bedeute auch, dass man gemeinsam dafür sorge, dass es einen weiteren Vorsitz fürs nächste Jahr gebe und Spitzenpositionen, die die Arbeit der OSZE auch umsetzen könnten.

An dem bis Freitag dauernden Treffen der 57 OSZE-Staaten nahmen etwa 40 Länder auf Ministerebene teil. Mit Spannung wurde erwartet, ob Lawrow strikt bei der russischen Blockadehaltung der OSZE bleibt oder etwas konstruktiver auftritt.