Angesichts der spektakulären Wendungen im US-Wahlkampf sieht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Rennen um die Präsidentschaft als völlig offen an.
21.07.2024 - 14:30:04Minister Heil in den USA: 'Auf alle möglichen Szenarien einstellen'
"Ich glaube, dass diese Wahl noch nicht gelaufen ist", sagte der SPD-Politiker auf dem Weg von Berlin nach Washington. Heil reiste als erstes deutsches Regierungsmitglied seit dem TV-Duell von Amtsinhaber Joe Biden und Herausforderer Donald Trump und dem Attentat auf Trump in die USA.
Heil wollte nicht sagen, ob er sich wünscht, dass Biden aufgibt oder weiter eine zweite Amtszeit anstrebt. Seit seinem katastrophalen Auftritt beim TV-Duell gegen Trump sieht sich der 81-Jährige mit immer weiter steigendem Druck zum Rückzug konfrontiert. Heil: "Gedanken macht man sich schon, wie sich die Demokraten jetzt stark aufstellen und hoffentlich die Wahl auch gewinnen."
"Auf alle Szenarien einstellen"
Einmischen wolle er sich nicht in den US-Wahlkampf, sagte Heil. Aber er habe politische Sympathien, "weil wir in den letzten Jahren erlebt haben, dass wir mit der Biden-Administration und der demokratischen Führung sehr intensive transatlantische Verhältnisse hatten". Biden habe viel richtig gemacht.
"Man muss sich als verantwortlicher Politiker in Deutschland, als Mitglied einer Bundesregierung natürlich auf alle möglichen Szenarien einstellen", sagte Heil. Sein Motto sei in dem Fall: "Das Beste hoffen, aber sich auch auf das Schwierige und Schlechte vorbereiten." Heil: "Trotzdem ich als Sozialdemokrat den Demokraten alle Daumen drücke, werden wir uns auf alle möglichen Szenarien einstellen müssen." Deutschland und Europa werde mit dem Wahlergebnis umgehen müssen.
Heil bei der Nasa
Der Ausgang der US-Wahl habe Auswirkungen auf das Leben weltweit, sagte Heil. Er nannte die Handelsbeziehungen, den Umgang mit Kriegen und Konflikten, die Zukunft der von Russland angegriffenen Ukraine sowie den Krieg in Palästina.
Auf dem Programm der dreitägigen Reise Heils stehen unter anderem Gespräche mit US-Arbeitsministerin Julie Su sowie dem republikanischen Gouverneur von Texas, Greg Abbott. Intensiv will Heil sich mit der Zukunft der Arbeitswelt unter dem Einfluss von Künstlicher Intelligenz auseinandersetzen - unter anderem geplant: ein Besuch bei der US-Weltraumbehörde Nasa am Montag.