Altmaier fordert Ende der Diskussion über Autokaufprämie
09.06.2020 - 10:01:01Wegen des Widerstandes der SPD-Führung hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Beendigung des Streits um die Autokaufprämie aufgerufen.
Altmaier erklärte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", eine "endlose Debatte" zu dem Thema führe zu nichts. Sie wecke lediglich neue Erwartungen und bewirke "Kaufzurückhaltung" bei den Konsumenten. Ein neuer Versuch, die Prämie durchzusetzen, sei nur dann sinnvoll, wenn die SPD, "die die Prämie jetzt verhindert" habe, ihre Position ändere. Dies sei aber nicht abzusehen.
Der Minister versuchte nicht, seine Verärgerung über die Blockadehaltung der SPD zu verbergen. Er sagte, moderne Verbrennungsmotoren würden noch viele Jahre lang benötigt, und daher müsse es gelingen, ältere Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß durch neue Benziner oder Diesel mit geringerer CO2-Belastung zu ersetzen. Weil effiziente Pkw mit Verbrennungsmotor aber von der vom Koalitionsausschuss vereinbarten "Innovationsprämie" ausgeschlossen seien, würden "ältere Verbrenner" jetzt "länger laufen" und mehr CO2 freisetzen, klagte Altmaier.
Der Minister betonte, dass die Prämie für Elektroautos den Automobilkonzernen nur wenig nutze. Tatsächlich seien "viele Elektro- und Hybrid-Wagen schon verkauft oder ausgebucht". Dennoch, so unterstrich er, bleibe es richtig, den Markt für klimaneutrale Antriebe zu fördern.
Von der zeitlich betrenzten Absenkung der Mehrwertsteuer erhofft sich der Wirtschaftsminister einen Impuls für die gesamte Automobilindustrie. Hiermit habe die Bundesregierung "ein klares Signal gesetzt". Die Enstscheidung werde auch denen helfen, "die sich jetzt ein Auto mit Verbrennungsmotor kaufen wollen", und das ohne Begrenzung nach oben. Er sei sich sicher, dass die Autobranche "stark von der Mehrwertsteuer profitieren" könne, sagte Altmaier der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Der Minister versuchte nicht, seine Verärgerung über die Blockadehaltung der SPD zu verbergen. Er sagte, moderne Verbrennungsmotoren würden noch viele Jahre lang benötigt, und daher müsse es gelingen, ältere Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß durch neue Benziner oder Diesel mit geringerer CO2-Belastung zu ersetzen. Weil effiziente Pkw mit Verbrennungsmotor aber von der vom Koalitionsausschuss vereinbarten "Innovationsprämie" ausgeschlossen seien, würden "ältere Verbrenner" jetzt "länger laufen" und mehr CO2 freisetzen, klagte Altmaier.
Der Minister betonte, dass die Prämie für Elektroautos den Automobilkonzernen nur wenig nutze. Tatsächlich seien "viele Elektro- und Hybrid-Wagen schon verkauft oder ausgebucht". Dennoch, so unterstrich er, bleibe es richtig, den Markt für klimaneutrale Antriebe zu fördern.
Von der zeitlich betrenzten Absenkung der Mehrwertsteuer erhofft sich der Wirtschaftsminister einen Impuls für die gesamte Automobilindustrie. Hiermit habe die Bundesregierung "ein klares Signal gesetzt". Die Enstscheidung werde auch denen helfen, "die sich jetzt ein Auto mit Verbrennungsmotor kaufen wollen", und das ohne Begrenzung nach oben. Er sei sich sicher, dass die Autobranche "stark von der Mehrwertsteuer profitieren" könne, sagte Altmaier der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
