Wirtschaftsminister: Gastronomie benötigt weitere Unterstützung
22.04.2020 - 10:31:51Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) möchte der Hotel- und Gastronomiebranche, die besonders unter den Einschränkungen durch die Corona-Epidemie zu leiden hat, weitere Hilfen zukommen lassen.
Gegenüber der "Passauer Neuen Presse" erklärte Altmaier, die Gastronomie benötige zusätzlliche Unterstützung, weil sie stärker von der Krise betroffen sei als andere Branchen. Hier müsse es mehr Hilfen geben, um den Lockdown zu überstehen und den Geschäftsbetrieb danach wieder anlaufen lassen zu können.
Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes von jetzt 19 auf zukünftig 7 Prozent halte er hierbei für eine "gute Option", sagte er. Es seien aber auch andere Möglichkeiten denkbar. So könne er sich auch "konkrete Hilen" etwa bei betrieblichen Kosteneinsparungen und bei Modernisierungen vorstellen, so der Wirtschaftsminister weiter. In vielen Betrieben in der Gastronomie sei der Umsatz um 80 bis gar 100 Prozent zurückgegangen. Dies bedrücke ihn, sagte Altmaier. Die enorme Vielfalt in der Gastronomie sei auch ein "Ausdruck unserer Kultur und Lebensqualität". Man müsse dafür Sorge tragen, dass das auch nach der Beendigung der Krise so bleibe. Die Gastronomiebranche benötige klare Zukunftsaussichten.
Hinsichtlich möglicher weiterer Geschäftsöffnungen und Lockerungen der geltenden Maßnahmen mahnte der Minister ein behutsamen Vorgehen an. Hier müsse "mit Augenmaß" gehandelt werden, wenn man den Schutz der Gesundheit und die Öffnung von Geschäften "miteinander in Einklang bringen" wolle. Vom Gelingen dieser Öffnungen hänge ab, "in welchen Schritten weitere Lockerungsentscheidungen" denkbar seien. Dies müsse in Abstimmung mit den Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer geschehen. Hier sei es das Ziel, ein Durcheinander unterschiedlicher Regelungen zu vermeiden. Für einen raschen Aufschwung in der Wirtschaft sei es wichtig, die Erleichterungen der Corona-Beschränkungen "mit Maß und Mitte" anzugehen und immer wieder zu gewährleisten, dass es hier nicht zu "größeren Rückschlägen" komme. Lockerungen und Öffnungen müssten immer mit zusätzlichen Konzepten beim Hygieneschutz einhergehen, "damit keine Wiederansteckungsherde entstehen". Die Wirtschaft werde man nur dann etappenweise wieder hochfahren können, wenn die Zahl der Neuinfektionen permanent in einem Bereich liege, der für jeden Covid-19-Erkrankten eine notwendige medizinische Behandlung sicherstelle.
Die Forderungen des Koalitionspartners SPD nach einer Anhebung des Kurzarbeitergeldes und nach höheren Steuern für Vermögende lehnte der Wirtschaftsminister klar ab. Niemand solle höhere Steuern zahlen müssen. Man brauchen jetzt Entlastungen anstelle weiterer Belastungen, forderte er. Dass Steuererhöhungen zu erhöhten Einnahmen führten, sei ein Irrglaube. Diese ließen sich "nur mit Wachstum und Investitionen" erzielen.
Zur Diskussion über eine bundesweite Einführung einer Pflicht zum Verwenden von Schutzmasken sagte Altmaier, im Moment sei das von der Regierung ausgesprochene Gebot, Masken zu tragen, die richtige Maßgabe. Die Erfahrungen der Länder, die eine Maskenpflicht einführten, solle man allerdings "genau untersuchen" und dann darüber urteilen, ob eine entsprechende Pflicht auch auf Bundesebene vernünftig sei.
Sein Bundeswirtschaftsministerium werde die Herstellung von Schutzmasken in Deutschland "intensiv vorantreiben", versprach Altmaier. Die meisten gerade der qualitativ höherwertigen Masken würden bis jetzt gerade nicht in Deutschland produziert. Um das zu ändern, müssten die Betriebe investieren, Maschinen beschaffen und Arbeitskräfte einstellen. Das werde man jetzt unterstützen und voranbringen, um einen großen Teil der Schutzmasken "auch künftig in Deutschland herzustellen", so der Wirtschaftsminister in der "Passauer Neuen Presse".
Eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes von jetzt 19 auf zukünftig 7 Prozent halte er hierbei für eine "gute Option", sagte er. Es seien aber auch andere Möglichkeiten denkbar. So könne er sich auch "konkrete Hilen" etwa bei betrieblichen Kosteneinsparungen und bei Modernisierungen vorstellen, so der Wirtschaftsminister weiter. In vielen Betrieben in der Gastronomie sei der Umsatz um 80 bis gar 100 Prozent zurückgegangen. Dies bedrücke ihn, sagte Altmaier. Die enorme Vielfalt in der Gastronomie sei auch ein "Ausdruck unserer Kultur und Lebensqualität". Man müsse dafür Sorge tragen, dass das auch nach der Beendigung der Krise so bleibe. Die Gastronomiebranche benötige klare Zukunftsaussichten.
Hinsichtlich möglicher weiterer Geschäftsöffnungen und Lockerungen der geltenden Maßnahmen mahnte der Minister ein behutsamen Vorgehen an. Hier müsse "mit Augenmaß" gehandelt werden, wenn man den Schutz der Gesundheit und die Öffnung von Geschäften "miteinander in Einklang bringen" wolle. Vom Gelingen dieser Öffnungen hänge ab, "in welchen Schritten weitere Lockerungsentscheidungen" denkbar seien. Dies müsse in Abstimmung mit den Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer geschehen. Hier sei es das Ziel, ein Durcheinander unterschiedlicher Regelungen zu vermeiden. Für einen raschen Aufschwung in der Wirtschaft sei es wichtig, die Erleichterungen der Corona-Beschränkungen "mit Maß und Mitte" anzugehen und immer wieder zu gewährleisten, dass es hier nicht zu "größeren Rückschlägen" komme. Lockerungen und Öffnungen müssten immer mit zusätzlichen Konzepten beim Hygieneschutz einhergehen, "damit keine Wiederansteckungsherde entstehen". Die Wirtschaft werde man nur dann etappenweise wieder hochfahren können, wenn die Zahl der Neuinfektionen permanent in einem Bereich liege, der für jeden Covid-19-Erkrankten eine notwendige medizinische Behandlung sicherstelle.
Die Forderungen des Koalitionspartners SPD nach einer Anhebung des Kurzarbeitergeldes und nach höheren Steuern für Vermögende lehnte der Wirtschaftsminister klar ab. Niemand solle höhere Steuern zahlen müssen. Man brauchen jetzt Entlastungen anstelle weiterer Belastungen, forderte er. Dass Steuererhöhungen zu erhöhten Einnahmen führten, sei ein Irrglaube. Diese ließen sich "nur mit Wachstum und Investitionen" erzielen.
Zur Diskussion über eine bundesweite Einführung einer Pflicht zum Verwenden von Schutzmasken sagte Altmaier, im Moment sei das von der Regierung ausgesprochene Gebot, Masken zu tragen, die richtige Maßgabe. Die Erfahrungen der Länder, die eine Maskenpflicht einführten, solle man allerdings "genau untersuchen" und dann darüber urteilen, ob eine entsprechende Pflicht auch auf Bundesebene vernünftig sei.
Sein Bundeswirtschaftsministerium werde die Herstellung von Schutzmasken in Deutschland "intensiv vorantreiben", versprach Altmaier. Die meisten gerade der qualitativ höherwertigen Masken würden bis jetzt gerade nicht in Deutschland produziert. Um das zu ändern, müssten die Betriebe investieren, Maschinen beschaffen und Arbeitskräfte einstellen. Das werde man jetzt unterstützen und voranbringen, um einen großen Teil der Schutzmasken "auch künftig in Deutschland herzustellen", so der Wirtschaftsminister in der "Passauer Neuen Presse".
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
