Die Pressefreihet hat sich in Deutschland leit verbessert
20.04.2020 - 19:43:45Die Situation der Pressefreiheit hat sich in Deutschland im Vergangen jahr, international verglichen, leicht verbessert.
Dies berichtet die Organisation "Reporter ohne Grenzen" in der "Rangliste der Pressefreiheit", die sie im Dienstag vorstellen wird. Im internationalen Vergleich habe Deutschland sich um zwei Ränge auf den 11. Platz verbessert.
Der Grund für diese Entwicklung sei in dem Umstand zu sehen, dass es im letzten Jahr keine ähnlichen Demonstrationen wie noch 2018 etwa in Köthen oder in Chemnitz gegeben habe, bei denen "Lügenpresse" skandiert worden sei und es in einzelnen Fällen auch zu körperlichen Angriffen auf Journalisten gekommen sei. Im Jahr 2019 wurden nur noch 13 Attacken auf Medienvertreter registriert, im Jahr davor waren es wenigstens 22 Angriffe.
Kritisch müsse man aber Gesetzesvorstöße sehen, die darauf abzielten, die Verwendung von Anonymisierungs- und Verschlüsselungsdiensten zu kriminalisieren oder die deutschen Geheimdienste - auch ohne richterliche Verfügung - zu berechtigen, Computer, Server und Mobiltelefone auszuspähen und zu hacken. Hiervon könnten auch Journalisten bei ihrer Arbeit betroffen sein. Durch derartige Gesetze, befürchtet "Reporter ohne Grenzen", werde der Informanten und Quellenschutz des Journalismus weitgehend ausgehebelt.
Auf Plat eins der "Rangliste der Pressefreiheit steht, wie bereits in den letzten drei Jahren, weiterhin Norwegen. Den zweiten Platz belegt wieder Finnland. Dänemark ist von Platz fünf auf drei gerückt und zieht damit an Schweden 4, -1 Platz) und den Niederlanden5, -1) vorbei, wo Medienvertreter laut "Reporter ohne Grenzen" von Online-Schikanen bedroht werden. Ganz unteren in der Liste finden sich wie in den vergangenen Jahren Nordkorea, Turkmenistan und Eritrea. In diesen Staaten sei keinerlei unabhängige Pressearbeit erlaubt.
Die größten Verbessrungen ihrer Listenplätze hätten Malaysia (Rang 101, +22) und die Malediven (79, +19) erreicht. Dort hätten neue demokratische Regierungen erhebliche Lockerungen für Reporter mit sich gebracht.. Am stärksten verschlechtert habe sich die Lage seit dem letzten Jahr allerdings in Haiti (Rang 83, -21), wo es bei gewalttätigen Demonstrationen immer wieder zu Angriffen gegen Journalisten komme.en werden. Auch auf den Komoren (75, -19) und in Benin (113, -17) hätte die angespannte politische Lage zu einem weiteren Anwachsen von Zensur, Repressalien und Schikanen degen Mitarbeiter der Medien geführt, teilte die Organistion "Reporter ohne Grenzen" mit.
Der Grund für diese Entwicklung sei in dem Umstand zu sehen, dass es im letzten Jahr keine ähnlichen Demonstrationen wie noch 2018 etwa in Köthen oder in Chemnitz gegeben habe, bei denen "Lügenpresse" skandiert worden sei und es in einzelnen Fällen auch zu körperlichen Angriffen auf Journalisten gekommen sei. Im Jahr 2019 wurden nur noch 13 Attacken auf Medienvertreter registriert, im Jahr davor waren es wenigstens 22 Angriffe.
Kritisch müsse man aber Gesetzesvorstöße sehen, die darauf abzielten, die Verwendung von Anonymisierungs- und Verschlüsselungsdiensten zu kriminalisieren oder die deutschen Geheimdienste - auch ohne richterliche Verfügung - zu berechtigen, Computer, Server und Mobiltelefone auszuspähen und zu hacken. Hiervon könnten auch Journalisten bei ihrer Arbeit betroffen sein. Durch derartige Gesetze, befürchtet "Reporter ohne Grenzen", werde der Informanten und Quellenschutz des Journalismus weitgehend ausgehebelt.
Auf Plat eins der "Rangliste der Pressefreiheit steht, wie bereits in den letzten drei Jahren, weiterhin Norwegen. Den zweiten Platz belegt wieder Finnland. Dänemark ist von Platz fünf auf drei gerückt und zieht damit an Schweden 4, -1 Platz) und den Niederlanden5, -1) vorbei, wo Medienvertreter laut "Reporter ohne Grenzen" von Online-Schikanen bedroht werden. Ganz unteren in der Liste finden sich wie in den vergangenen Jahren Nordkorea, Turkmenistan und Eritrea. In diesen Staaten sei keinerlei unabhängige Pressearbeit erlaubt.
Die größten Verbessrungen ihrer Listenplätze hätten Malaysia (Rang 101, +22) und die Malediven (79, +19) erreicht. Dort hätten neue demokratische Regierungen erhebliche Lockerungen für Reporter mit sich gebracht.. Am stärksten verschlechtert habe sich die Lage seit dem letzten Jahr allerdings in Haiti (Rang 83, -21), wo es bei gewalttätigen Demonstrationen immer wieder zu Angriffen gegen Journalisten komme.en werden. Auch auf den Komoren (75, -19) und in Benin (113, -17) hätte die angespannte politische Lage zu einem weiteren Anwachsen von Zensur, Repressalien und Schikanen degen Mitarbeiter der Medien geführt, teilte die Organistion "Reporter ohne Grenzen" mit.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
