Thema: Bundesverfassungsgericht
Grünen, Merz
![Grünen klagen gegen Merz' 500-Milliarden-Sondervermögen - Foto: über boerse-global.de]()
Grünen klagen gegen Merz' 500-Milliarden-Sondervermögen - Foto: über boerse-global.de
Grünen klagen gegen Merz' 500-Milliarden-Sondervermögen
boerse-global.de, 09.02.26 21:03 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Belastung“
Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde ...
Bundesverfassungsgericht bestätigt „zumutbare Belastung“ im Steuerrecht
boerse-global.de, 03.02.26 13:14 Uhr
Grundsteuerreform, Verbände
Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs bereiten Steuerzahlerbund ...
Grundsteuerreform: Verbände ziehen vor das Bundesverfassungsgericht
boerse-global.de, 01.02.26 16:35 Uhr
Karlsruhe, Beamtenbesoldung
Verfassungswidrig über mehr als ein Jahrzehnt: Das Bundesverfassungsgericht ...
Karlsruhe kippt Berliner Beamtenbesoldung: Bundesweite Folgen befürchtet
boerse-global.de, 26.11.25 23:50 Uhr
Haßelmann, Hängepartie
Haßelmann kritisiert Hängepartie für Bundesverfassungsgericht ...
Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 01:00 Uhr
Ex-Verfassungsrichter, Grimm
Ex-Verfassungsrichter Grimm drängt auf zügige Richterwahl ...
Der frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Union und SPD aufgefordert, die noch ausstehende Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht zügig durchzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 12:04 Uhr
Barley, Verfassungsrichterin
Barley will nicht Verfassungsrichterin werden
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes Katarina Barley (SPD) will nicht Richterin beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden und weist entsprechende Spekulationen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.25 10:38 Uhr
Grüne, Geheimniskrämerei
Grüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl ...
Die Grünen sind verärgert darüber dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat aber den Namen nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 14:53 Uhr
SPD, Richterkandidaten
SPD hat neuen Richterkandidaten gefunden
Die SPD hat einen neuen Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 09:46 Uhr
RBB, Verfassungsklage
RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag
