Thema: Zustimmung

Die Amazon Prime Video-Anwendung auf dem Display eines iPhone SE zu sehen. Die Verbraucherzentrale NRW hat eine Sammelklage gegen das Unternehmen angekündigt. (Illustration) - Foto: Silas Stein/dpa
Die Amazon Prime Video-Anwendung auf dem Display eines iPhone SE zu sehen. Die Verbraucherzentrale NRW hat eine Sammelklage gegen das Unternehmen angekündigt. (Illustration) - Foto: Silas Stein/dpa
Gericht, Amazon-Preiserhöhungsklausel

Gericht erklärt Amazon-Preiserhöhungsklausel für unwirksam. ...

Im September 2022 erhöhte Amazon die Preise seines Mitgliedsprogramms Prime, ohne die Kunden ausdrücklich um Zustimmung zu bitten.

dpa.de, 16.01.25 14:03 Uhr
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Bei den Vermittlungsgesprächen in Katars Hauptstadt Doha sollten zunächst noch Einzelheiten des Gaza-Deals zwischen Israel und der Hamas geklärt werden. (Symbolbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bei den Vermittlungsgesprächen in Katars Hauptstadt Doha sollten zunächst noch Einzelheiten des Gaza-Deals zwischen Israel und der Hamas geklärt werden. (Symbolbild) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Kreise, Hamas

Kreise: Hamas gibt Zustimmung für Gaza-Deal. Dies soll ...

Bei den Vermittlungsgesprächen in Katar sollten noch Einzelheiten zum Rückzug der israelischen Armee aus Gebieten im Gazastreifen geklärt werden.

dpa.de, 15.01.25 17:06 Uhr
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Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bundestag - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Haushaltsausschuss, Bestellung

Haushaltsausschuss stimmt Bestellung neuer U-Boote zu. Aus ...

In einer noch unklaren Haushaltslage will das Verteidigungsministerium den Bau weiterer U-Boote sichern.

dpa.de, 18.12.24 16:38 Uhr
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Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dobrindt, Zustimmung

Dobrindt lehnt Zustimmung zu verbleibenden Ampel-Vorhaben ...

Kurz vor der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag lehnt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Zustimmung zu verbleibenden Vorhaben der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.24 00:00 Uhr
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Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Opposition

Scholz drängt Opposition nach Vertrauensfrage-Antrag zu ...

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Bundestag für offiziell die Vertrauensfrage beantragt hat drängt er die Opposition zur Zustimmung für mehrere Projekte die ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.24 14:59 Uhr
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Lisa Paus am 06.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lisa Paus am 06.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Paus, Union

Paus wirbt bei Union für Zustimmung zu Gewalthilfegesetz ...

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) wirbt bei der Union um Zustimmung für das sogenannte Gewalthilfegesetz.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 10:10 Uhr
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Umspannwerk (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Umspannwerk (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD, Grüne

SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...

Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
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Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Zustimmung

Union schließt Zustimmung zu Gesetz für neue Gaskraftwerke ...

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat eine Zustimmung seiner Fraktion zum neuen Kraftwerkssicherheitsgesetz im Bundestag ausgeschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 00:00 Uhr
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Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Proteste beim NSU-Prozess vor dem Strafjustizzentrum München (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, FDP

Union und FDP lassen Zustimmung zu geplantem NSU-Gedenkzentrum ...

Die Oppositionsfraktionen der Union und der FDP halten sich offen ob sie im Bundestag in dieser Legislaturperiode für den Aufbau eines Dokumentationszentrum zu den Verbrechen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 14:36 Uhr
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