Thema: Vorhaben

Albanien-Modell, Justiz

«Albanien-Modell» scheitert wieder an Justiz. 43 Migranten sind jetzt doch in Italien. Das Vorhaben ...

Nach einer neuen Niederlage vor Gericht muss Italiens Rechtsregierung mehr als 40 Mittelmeer-Flüchtlinge aufnehmen. - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa
Nach einer neuen Niederlage vor Gericht muss Italiens Rechtsregierung mehr als 40 Mittelmeer-Flüchtlinge aufnehmen. - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa

Dritte Niederlage für Meloni: Wieder blockiert die italienische Justiz einen zentralen Plan der rechten Regierung.

dpa.de, 01.02.25 21:09 Uhr
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Die Union stimmt bei Energiethemen mit SPD und Grünen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Union stimmt bei Energiethemen mit SPD und Grünen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundestag, Energie-Paket

Bundestag beschließt Energie-Paket. Worum es geht.

Drei Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl einigen sich die rot-grüne Minderheitsregierung und die Union noch auf wichtige energiepolitische Vorhaben.

dpa.de, 31.01.25 11:30 Uhr
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Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Steuer-Minus, Kindergeld-Plus

Steuer-Minus und Kindergeld-Plus: Geben die Länder ihr ...

Es ist eins der wenigen Vorhaben, das vor der Neuwahl noch beschlossen werden könnte: Ein höheres Kindergeld und steuerliche Entlastungen.

dpa.de, 20.12.24 05:00 Uhr
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Das Sportfördergesetz ist vorerst gescheitert. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Das Sportfördergesetz ist vorerst gescheitert. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Sportfördergesetz, Reform

Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl. ...

Der deutsche Sport muss weiter auf ein Sportfördergesetz warten.

dpa.de, 18.12.24 11:04 Uhr
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Zwei kleine Kinder laufen auf einem Feldweg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Zwei kleine Kinder laufen auf einem Feldweg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP, Familienrechtsreform

FDP will Familienrechtsreform noch vor der Wahl

Die FDP-Fraktion will noch in dieser Sitzungswoche eine umfassende Familienrechtsreform in den Bundestag einbringen und appelliert an die einstigen Koalitionspartner SPD und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 10:23 Uhr
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Energiepolitik darf nicht ins Stocken geraten: Wichtige energiepolitische Vorhaben in der jetzigen Legislaturperiode umsetzen - Foto: presseportal.de
Energiepolitik darf nicht ins Stocken geraten: Wichtige energiepolitische Vorhaben in der jetzigen Legislaturperiode umsetzen - Foto: presseportal.de
Energiepolitik, Stocken

Energiepolitik darf nicht ins Stocken geraten: Wichtige ...

Energiepolitik darf nicht ins Stocken geraten: Wichtige energiepolitische Vorhaben in der jetzigen Legislaturperiode umsetzen

presseportal.de, 16.12.24 18:35 Uhr
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Entlastungen bei der Einkommensteuer drohen im Bundestag zu scheitern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Entlastungen bei der Einkommensteuer drohen im Bundestag zu scheitern. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
FDP, Entwurf

FDP verlangt Änderungen an Entwurf für Steuergesetz. Doch ...

Weniger Steuern, mehr Kindergeld - die Bundesregierung wollte die Bevölkerung entlasten.

dpa.de, 12.12.24 05:05 Uhr
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Im Kabinett ging es heute unter anderem auch noch um Menschenhandel, Klimaschutz und die Entwicklung in Syrien. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Im Kabinett ging es heute unter anderem auch noch um Menschenhandel, Klimaschutz und die Entwicklung in Syrien. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Kabinett, Mietpreisbremse

Kabinett beschließt verschärfte Mietpreisbremse. Dass ...

Die Mietpreisbremse soll nach dem Willen der Bundesregierung bis Ende 2029 verlängert werden.

dpa.de, 11.12.24 12:12 Uhr
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Die Uniformen der Bundeswehr sollen auf einen aktuelleren Stand gebracht werden. (Archivbild) - Foto: Philipp Schulze/dpa
Die Uniformen der Bundeswehr sollen auf einen aktuelleren Stand gebracht werden. (Archivbild) - Foto: Philipp Schulze/dpa
Soldaten, Uniformen

Soldaten sollen aktuellere Uniformen erhalten. Das Vorhaben ...

Schon lange soll die Bundeswehr neue Dienstbekleidung erhalten.

dpa.de, 24.11.24 12:09 Uhr
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Bundeswehr-Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswehr-Soldat (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verteidigungsminister, Sprechen

Verteidigungsminister: Sprechen über Bundeswehr mit FDP ...

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch gezeigt dass Vorhaben aus seinem Ressort auch nach dem Scheitern der Ampel umgesetzt werden können: ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.24 21:13 Uhr
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