Thema: Vorhaben

Alles passé? Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte eigentlich einen «Herbst der Reformen» geplant (Illustration). - Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Alles passé? Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte eigentlich einen «Herbst der Reformen» geplant (Illustration). - Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Kliniken, Hausärzte

Kliniken Hausärzte Rettungsdienst - alles geplatzt?. Dabei ...

Die Ampel-Koalition ist am Ende.

dpa.de, 12.11.24 04:20 Uhr
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Verteidigungsminister Boris Pistorius - Foto: Carsten Koall//dpa
Verteidigungsminister Boris Pistorius - Foto: Carsten Koall//dpa
Pistorius, Kabinett

Pistorius legt Kabinett Gesetz für neuen Wehrdienst vor. ...

Ein Gesetzentwurf macht Wehrdienst-Pläne konkret.

dpa.de, 06.11.24 05:30 Uhr
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Auf dem Digitalgipfel 2024 in Frankfurt möchte die Bundesregierung eine Zwischenbilanz ihrer Digitalisierungsbemühungen ziehen (Archivbild). - Foto: Martin Schutt/dpa
Auf dem Digitalgipfel 2024 in Frankfurt möchte die Bundesregierung eine Zwischenbilanz ihrer Digitalisierungsbemühungen ziehen (Archivbild). - Foto: Martin Schutt/dpa
Digital-Gipfel, Bundesregierung

Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung beginnt in Frankfurt. ...

Zum Start der Ampel-Koalition im Dezember 2021 hatten SPD, Grüne und FDP über 330 digitalpolitische Vorhaben vereinbart.

dpa.de, 21.10.24 03:30 Uhr
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Im Bundestag haben Kanzler Olaf Scholz (r.) und seine Koalition ihr «Sicherheitspaket» durchgebracht. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Im Bundestag haben Kanzler Olaf Scholz (r.) und seine Koalition ihr «Sicherheitspaket» durchgebracht. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Bundestag, Sicherheitspaket

Bundestag nimmt «Sicherheitspaket» an Bundesrat teils ...

Nach dem Anschlag von Solingen sollen Migrationsregeln verschärft werden und Messergebote ausgeweitet.

dpa.de, 18.10.24 15:07 Uhr
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Michael Kellner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Michael Kellner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kellner, AfD-Verbotsantrag

Kellner hält Mehrheit für AfD-Verbotsantrag für realistisch ...

In der Debatte um einen AfD-Verbotsantrag zeigt sich der Grünen-Bundestagsabgeordnete Michael Kellner optimistisch dass das Vorhaben eine Mehrheit im Bundestag finden kann. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 17:06 Uhr
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Weitere Verschärfungen im Mietrecht sieht Buschmann kritisch. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Weitere Verschärfungen im Mietrecht sieht Buschmann kritisch. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ampel-Regierung, Mieter

Was die Ampel-Regierung noch für Mieter tun will. Doch ...

Nach langem politischen Gezerre kommt die Verlängerung der Mietpreisbremse voran.

dpa.de, 17.10.24 12:01 Uhr
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Das Ministerium von Justizminister Marco Buschmann hat zwei Referentenentwürfe in die Ressortabstimmung gegeben. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Das Ministerium von Justizminister Marco Buschmann hat zwei Referentenentwürfe in die Ressortabstimmung gegeben. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Mietpreisbremse, Gezerre

Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden. Damit ...

Nach langem Gezerre innerhalb der Ampel kommt die Verlängerung der Mietpreisbremse nun voran.

dpa.de, 16.10.24 22:01 Uhr
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Reisende müssen künftig nicht mehr Daten im Hotel lassen als bisher. (Archivbild) - Foto: Emilio Rappold/dpa
Reisende müssen künftig nicht mehr Daten im Hotel lassen als bisher. (Archivbild) - Foto: Emilio Rappold/dpa
Spanische, Regierung

Spanische Regierung: Nicht mehr Reisenden-Daten als bisher. ...

Das Vorhaben der Regierung sorgte für große Unruhe im Tourismussektor.

dpa.de, 07.10.24 12:11 Uhr
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Verbrannte und abgeholzte Flächen wie hier im Amazonas-Gebiet sollen künftig durch das Gesetz verhindert werden. (Archivbild) - Foto: Fernando Souza/Zuma Press/dpa
Verbrannte und abgeholzte Flächen wie hier im Amazonas-Gebiet sollen künftig durch das Gesetz verhindert werden. (Archivbild) - Foto: Fernando Souza/Zuma Press/dpa
EU-Kommission, Entwaldungsgesetz

EU-Kommission will Entwaldungsgesetz verschieben. Die Kritik ...

Eigentlich sollten für Produkte wie Kakao und Holz in der EU strengere Regeln zum Schutz von Wäldern gelten.

dpa.de, 02.10.24 14:18 Uhr
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