Thema: Volksverhetzung

Höcke, Volksverhetzung

Höcke will Volksverhetzung als Straftat abschaffen

Björn Höcke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Björn Höcke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke dringt auf Änderungen im Strafgesetzbuch.

dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 08:33 Uhr
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Die Polizei hat im ersten Halbjahr mehr als 500 Angriffe auf Flüchtlinge verzeichnet. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Die Polizei hat im ersten Halbjahr mehr als 500 Angriffe auf Flüchtlinge verzeichnet. (Archivbild) - Foto: Patrick Pleul/dpa
Polizei, Flüchtlinge

Polizei registriert weniger Übergriffe auf Flüchtlinge. ...

Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken.

dpa.de, 11.08.24 12:47 Uhr
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«Auschwitz ist kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen»: Ursula Haverbeck. - Foto: Ulrich Perrey/dpa
«Auschwitz ist kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen»: Ursula Haverbeck. - Foto: Ulrich Perrey/dpa
Haftstrafe, Holocaust-Leugnerin

Haftstrafe für 95-jährige Holocaust-Leugnerin. In Hamburg ...

Mehrfach ist die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bereits wegen Volksverhetzung verurteilt.

dpa.de, 26.06.24 18:26 Uhr
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Bundespolizeidirektion München: L'Amour toujours - Xenophobe Äußerungen am Bahnhof Traunstein / Staatsanwaltschaft und Bundespolizei ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion München: L'Amour toujours - Xenophobe Äußerungen am Bahnhof Traunstein / Staatsanwaltschaft und Bundespolizei ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidung - Foto: presseportal.de
Bundespolizeidirektion, München

Bundespolizeidirektion München: L'Amour toujours - Xenophobe ...

Traunstein - Nach bundesweiten Vorfällen im Zusammenhang mit der Umdeutung des Liedes L'Amour toujours ist am Wochenende eine 13-köpfige Gruppe mit rechtsradikalen Parolen ...

presseportal.de, 24.06.24 12:36 Uhr
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Noch vor fünf Jahren trat Xavier Naidoo als Juror beim Finale der RTL-Castingshow «Deutschland sucht den Superstar 2019» (DSDS) auf. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Noch vor fünf Jahren trat Xavier Naidoo als Juror beim Finale der RTL-Castingshow «Deutschland sucht den Superstar 2019» (DSDS) auf. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Anklage, Volksverhetzung

Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo. ...

Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Volksverhetzung vor.

dpa.de, 13.06.24 13:15 Uhr
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Noch vor fünf Jahren trat Xavier Naidoo als Juror beim Finale der RTL-Castingshow «Deutschland sucht den Superstar 2019» (DSDS) auf. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Noch vor fünf Jahren trat Xavier Naidoo als Juror beim Finale der RTL-Castingshow «Deutschland sucht den Superstar 2019» (DSDS) auf. - Foto: Henning Kaiser/dpa
Anklage, Volksverhetzung

Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Naidoo. Seine ...

Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Xavier Naidoo Volksverhetzung vor.

dpa.de, 13.06.24 12:53 Uhr
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Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung. - Foto: Jens Büttner/dpa
Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung. - Foto: Jens Büttner/dpa
Jugendliche, Parolen

Jugendliche sollen rechte Parolen auf Party gegrölt haben. ...

Bei einer Gartenparty in Mecklenburg-Vorpommern haben Jugendliche offenbar rechtsextremistische Parolen gesungen.

dpa.de, 08.06.24 05:48 Uhr
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Daniel Halemba ist bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Daniel Halemba ist bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Halemba, Volksverhetzung

Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt. Jetzt ...

Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba sorgt seit Monaten mit Schlagzeilen über sich selbst für Aufsehen.

dpa.de, 31.05.24 13:01 Uhr
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Stephan Brandner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stephan Brandner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Reform

AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...

Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:01 Uhr
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Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. August 2022. - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 16. August 2022. - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Verfahren, Volksverhetzung

Kein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Abbas. Scholz ...

Eine Pressekonferenz von Palästinenserpräsident Abbas und Bundeskanzler Scholz sorgte 2022 für Empörung.

dpa.de, 11.12.23 14:14 Uhr
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