Thema: Verfassungsrichter

Happy, End

Happy End nach dem Chaos? Thüringer Landtagsspitze gewählt. Nach einem Spruch der Verfassungsrichter ...

Der AfD-Alterspräsident hielt sich an den Verfassungsgerichtsbeschluss - Foto: Martin Schutt/dpa
Der AfD-Alterspräsident hielt sich an den Verfassungsgerichtsbeschluss - Foto: Martin Schutt/dpa

Thüringens Landtagskrise scheint vorerst beendet.

dpa.de, 28.09.24 14:50 Uhr
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Zweiter Anlauf zur Wahl eines Landtagspräsidenten in Thüringen (Archiv-Bild). - Foto: Martin Schutt/dpa
Zweiter Anlauf zur Wahl eines Landtagspräsidenten in Thüringen (Archiv-Bild). - Foto: Martin Schutt/dpa
Thüringer, Landtag

Thüringer Landtag wieder zusammengekommen. Nun sind die ...

Die erste Sitzung des Thüringer Landtags wurde nach Turbulenzen abgebrochen.

dpa.de, 28.09.24 09:40 Uhr
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Die Thüringer AfD-Fraktion lässt ihre Abgeordnete Wiebke Muhsal für das Amt der Landtagspräsidentin kandidieren. - Foto: Martin Schutt/dpa
Die Thüringer AfD-Fraktion lässt ihre Abgeordnete Wiebke Muhsal für das Amt der Landtagspräsidentin kandidieren. - Foto: Martin Schutt/dpa
Thüringer, Polit-Krimi

Thüringer Polit-Krimi geht weiter - Gelingt die Wahl?

Ein Alterspräsident darf nicht machen, was er will - das haben Thüringer Verfassungsrichter dem AfD-Amtsinhaber Treutler ins Stammbuch geschrieben.

dpa.de, 28.09.24 04:00 Uhr
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Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagskrise, CDU

Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht. ...

Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst.

dpa.de, 27.09.24 22:58 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagschaos, Verfassungsrichter

Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort. Es ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, 27.09.24 14:16 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagskrise, Thüringen

Landtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden. ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, 27.09.24 05:00 Uhr
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Das Urteil soll heute um 10.00 Uhr verkündet werden. - Foto: Uli Deck/dpa
Das Urteil soll heute um 10.00 Uhr verkündet werden. - Foto: Uli Deck/dpa
Wahlrechtsurteil, Aufregung

Vor Wahlrechtsurteil: Aufregung um veröffentlichtes Dokument ...

Die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition ist heftig umstritten, die Bewertung der Verfassungsrichter wird mit Spannung erwartet.

dpa.de, 30.07.24 07:37 Uhr
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Die Thüringer AfD-Fraktion klagte gegen eine Corona-Verordnung. - Foto: Martin Schutt/dpa
Die Thüringer AfD-Fraktion klagte gegen eine Corona-Verordnung. - Foto: Martin Schutt/dpa
Verfassungsrichter, Corona-Ausgangssperre

Verfassungsrichter: Corona-Ausgangssperre war rechtswidrig. ...

Während der Corona-Pandemie wurde eine Vielzahl von Verordnungen von der Thüringer Landesregierung erlassen.

dpa.de, 26.06.24 12:50 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fabio, Schutz

Di Fabio hält besseren Schutz des Verfassungsgerichts für ...

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich in der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts zurückhaltend geäußert.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 07:35 Uhr
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Die zweite Amtszeit des senegalesischen Präsidenten Macky Sall, die am 2. April endet, darf - anders als vom Parlament beschlossen - nicht verlängert werden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die zweite Amtszeit des senegalesischen Präsidenten Macky Sall, die am 2. April endet, darf - anders als vom Parlament beschlossen - nicht verlängert werden. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Wirren, Präsidentschaftswahl

Neue Wirren um Präsidentschaftswahl im Senegal. Nun kassieren ...

Die kurzfristige Verschiebung der Wahl in der westafrikanischen Demokratie löste gewalttätige Proteste aus.

dpa.de, 16.02.24 01:29 Uhr
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