Thema: Verfassungsgericht

Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Präsident, Yoon

Präsident Yoon erstmals bei Amtsenthebungsverfahren. In ...

Südkoreas Präsident befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.

dpa.de, 21.01.25 07:57 Uhr
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Das Verfassungsgericht hat den Amtsenthebungsprozess gegen Yoon Suk Yeol begonnen. (Archivbild) - Foto: Uncredited/South Korean President Office via Yonhap/AP/dpa
Das Verfassungsgericht hat den Amtsenthebungsprozess gegen Yoon Suk Yeol begonnen. (Archivbild) - Foto: Uncredited/South Korean President Office via Yonhap/AP/dpa
Südkoreas, Verfassungsgericht

Südkoreas Verfassungsgericht beginnt Prozess gegen Yoon. ...

Weil er überraschend das Kriegsrecht ausrief, enthob das südkoreanische Parlament Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes.

dpa.de, 27.12.24 06:34 Uhr
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Sitzung des Bundesrates am 20.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sitzung des Bundesrates am 20.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesrat, Grundgesetzänderung

Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung für Verfassungsgericht ...

Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen für eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts zugestimmt.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 10:07 Uhr
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Mehrere Rednerinnen und Redner dankten dem früheren Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der die nicht-öffentlichen Verhandlungen zu dem Gesetzentwurf moderiert hatte. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Mehrere Rednerinnen und Redner dankten dem früheren Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), der die nicht-öffentlichen Verhandlungen zu dem Gesetzentwurf moderiert hatte. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesverfassungsgericht, Bundestag

Bundesverfassungsgericht: Bundestag für Grundgesetzänderung. ...

Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll.

dpa.de, 19.12.24 12:27 Uhr
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Auto mit Fahne von Georgien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auto mit Fahne von Georgien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Georgiens, Verfassungsgericht

Georgiens Verfassungsgericht weist Antrag auf Wahlannullierung ...

Das georgische Verfassungsgericht hat einen Antrag auf Annullierung der Ergebnisse der Parlamentswahl Ende Oktober zurückgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 13:50 Uhr
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Rumäniens Verfassungsgericht hat die erste Runde der Präsidentenwahl anerkannt, bei der der rechtsextreme Calin Georgescu auf Platz eins kam und Elena Lasconi auf Platz zwei. - Foto: Cristian Cristel/XinHua/dpa
Rumäniens Verfassungsgericht hat die erste Runde der Präsidentenwahl anerkannt, bei der der rechtsextreme Calin Georgescu auf Platz eins kam und Elena Lasconi auf Platz zwei. - Foto: Cristian Cristel/XinHua/dpa
Verfassungsgericht, Rumänien

Verfassungsgericht in Rumänien erkennt Präsidentenwahl ...

Verfassungsgericht in Rumänien erkennt Präsidentenwahl an

dpa.de, 02.12.24 18:49 Uhr
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Botschaft von Rumänien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Botschaft von Rumänien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rumänien, Gericht

Rumänien: Gericht ordnet Neuauszählung von Präsidentschaftswahl ...

Das Verfassungsgericht Rumäniens hat am Donnerstag eine Neuauszählung der Stimmen der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen angeordnet.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.24 15:05 Uhr
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Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag monatlich 18,36 Euro. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag monatlich 18,36 Euro. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
ARD, ZDF

ARD und ZDF gehen für höheren Rundfunkbeitrag nach Karlsruhe. ...

Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt.

dpa.de, 19.11.24 17:48 Uhr
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Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagskrise, CDU

Landtagskrise: CDU erfolgreich beim Verfassungsgericht. ...

Nach einer chaotischen Landtagssitzung in seiner Regie haben Thüringens Verfassungsrichter dem Alterspräsidenten von der AfD eine Art Regel-Korsett verpasst.

dpa.de, 27.09.24 22:58 Uhr
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