Thema: Verfassungsfeinde

Habeck, Bauern

Habeck ruft Bauern zu Zivilcourage gegen Verfassungsfeinde auf

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat erneut vor einer Unterwanderung der Bauernproteste gewarnt und die Demonstrierenden dazu aufgerufen, sich zum Rechtsstaat zu bekennen.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 18:24 Uhr

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Bundestag, Verfassungsfeinde

Bundestag will Verfassungsfeinde schneller aus Bundeswehr ...

Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 17:21 Uhr

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