Thema: Sicherheitspakets

Banaszak, Sicherheitspakets

Banaszak verteidigt Änderung des Sicherheitspakets

Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak verteidigt die Änderung des Sicherheitspakets im parlamentarischen Verfahren.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 16:44 Uhr

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Faeser, Ampelfraktionen

Faeser mahnt Ampelfraktionen zur Absegnung des Sicherheitspakets ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Abgeordneten der Ampelfraktionen angesichts des Widerstands in Teilen von SPD und Grünen aufgefordert dem Sicherheitspaket ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 05:00 Uhr

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Scholz, SPD-Kritiker

Scholz ermahnt SPD-Kritiker des Sicherheitspakets. Jetzt ...

Gegen das Sicherheitspaket der Regierung gibt es Widerstand auch aus den Ampel-Fraktionen.

dpa.de, 15.10.24 21:00 Uhr

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Union, Druck

Union erhöht Druck für Verabschiedung von Sicherheitspaket ...

Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Sicherheitspakets" der Bundesregierung.

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 19:16 Uhr

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Regierung, Umsetzung

Regierung drängt auf rasche Umsetzung des Sicherheitspakets ...

Die Bundesregierung drängt auf eine rasche rechtliche Umsetzung des Sicherheitspakets welches sie wenige Tage nach dem islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.24 16:45 Uhr

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