Thema: Sicherheitspakets
SPD, Sicherheitspaket
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Bundespolizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Miersch, Kritik
Miersch erneuert Kritik an Unionsblockade des Sicherheitspakets ...
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seine Kritik an der Blockade des "Sicherheitspakets" durch die Union im Bundesrat erneuert.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 16:58 Uhr
Faeser, Sicherheitspaket-Beratungen
Faeser kündigt Sicherheitspaket-Beratungen mit den Ländern ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag Teile des Sicherheitspakets der Bundesregierung gestoppt hat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun Beratungen mit den Ländern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 14:05 Uhr
Scholz, Teil-Stopp
Scholz nach Teil-Stopp des Sicherheitspakets sehr empört ...
Nachdem der Bundesrat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt hat, ist das weitere Vorgehen der Bundesregierung noch unklar.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 11:54 Uhr
Union, Verschärfung
Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets». Die ...
Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst.
dpa.de, 21.10.24 08:19 Uhr
Faeser, Kontrollen
Faeser kündigt verstärkte Kontrollen nach Messerverbot ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt nach Verabschiedung des Sicherheitspakets verstärkte Kontrollen durch Polizei und Behörden in Aussicht um Messerverbote in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 08:07 Uhr
Bundesrat, Befugnisse
Bundesrat stoppt neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden ...
Der Bundesrat hat am Freitag einen Teil des sogenannten "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition gestoppt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 14:16 Uhr
Bundestag, Sicherheitspaket
Bundestag nimmt Sicherheitspaket der Ampelkoalition an
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag das sogenannte "Sicherheitspakets" der Ampelkoalition verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 12:33 Uhr
Sicherheitspaket, Abstimmung
Sicherheitspaket: Abstimmung wegen ungültiger Stimmkarten ...
