Thema: Schuldenbremse
Sachsen, Berger
![Michael Kretschmer und Matthias Berger am 18.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Michael Kretschmer und Matthias Berger am 18.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sachsen: Berger will Regierung bei Schuldenbremse blockieren
Matthias Berger früherer Oberbürgermeister von Grimma sächsischer Landtagsabgeordneter und Gegenkandidat von Michael Kretschmer (CDU) droht gemeinsam mit der AfD die neue Regierung im Zweifelsfall scheitern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.24 12:33 Uhr
EU-Wirtschaftskommissar, Lockerung
EU-Wirtschaftskommissar für Lockerung der Schuldenbremse ...
EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis (EVP) hat eine Lockerung der Schuldenbremse in Deutschland gefordert, um die Binnennachfrage zu stärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.12.24 12:03 Uhr
Pistorius, Verteidigungsausgaben
Pistorius pocht auf höhere Verteidigungsausgaben
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes und eine Modifizierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.24 07:00 Uhr
SPD, Reform
SPD plant tiefgreifende Reform der Schuldenbremse
Die SPD setzt im Wahlkampf auf massive staatliche Investitionen und eine Reform der Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.24 11:35 Uhr
CDU, Pläne
CDU präzisiert Pläne für Investitionen
Die CDU will im Falle einer Regierungsübernahme notwendige Investitionen nicht über ein Aufweichen der Schuldenbremse finanzieren sondern finanzielle Spielräume über neue ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.24 12:47 Uhr
Umfrage, Bürger
Umfrage: Bürger sehen Schuldenbremse zunehmend kritischer ...
Die öffentliche Debatte um die Schuldenbremse des Grundgesetzes zeigt Wirkung.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.24 00:01 Uhr
Linnemann, Schuldenbremse
Linnemann will Schuldenbremse für Länder lockern
Die Unionsparteien wollen in ihrem Wahlprogramm eine Lockerung der Schuldenbremse für die Bundesländer ermöglichen und einen höheren Spitzensteuersatz nicht ausschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 12:53 Uhr
Schleswig-Holsteins, Ministerpräsident
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident will Schuldenbremse-Reform ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich für eine Reform der Schuldenbremse durch den nächsten Bundestag ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.24 07:00 Uhr
Bremen, CDU
Bremen: CDU beendet Verhandlungen mit SPD über Schuldenbremse ...
In Bremen sind Gespräche zwischen CDU und SPD über eine Reform der Schuldenbremse geplatzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.24 14:57 Uhr
Meyer, Schuldenbremse
Meyer sieht Schuldenbremse als Alleinstellungsmerkmal der ...
