Thema: Scheitert

Meloni, Albanien-Plan

Meloni kommt mit Albanien-Plan nicht voran. Aktuelle Bilanz: null.

Die Migranten waren vergangene Woche auf ihrer Flucht nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. (Archivbild) - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa
Die Migranten waren vergangene Woche auf ihrer Flucht nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. (Archivbild) - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa

Eigentlich will Rom pro Jahr über bis zu 36.000 Asylanträge außerhalb der EU entscheiden lassen.

dpa.de, 12.11.24 13:30 Uhr
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«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Buschmann, Scheitert

Buschmann: Scheitert Verbot wäre das großer PR-Sieg für ...

Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse.

dpa.de, 06.01.24 07:58 Uhr
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