Thema: SPD-Fraktion
SPD-Fraktion gegen höheren Strafen für Kinder und Jugendliche
Der Sprecher der Arbeitsgruppe Kriminalpolitik in der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat sich gegen höhere Strafen für Kinder und Jugendliche ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 18:30 Uhr
SPD-Außenpolitiker: Türken müssen Demokratie selbst retten ...
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag Nils Schmid sieht nach der Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters und Erdogan-Opponenten Ekrem Imamoglu nur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.03.25 05:00 Uhr
Lars Klingbeil zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt ...
SPD-Chef Lars Klingbeil ist nun auch zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.25 11:36 Uhr
SPD-Fraktion schließt Zustimmung zu Zustrombegrenzungsgesetz ...
Die SPD-Fraktion im Bundestag schließt eine Zustimmung zum sogenannten "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 05:00 Uhr
SPD begrüßt Syrien-Rückkehrhilfen des Bamf
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat begrüßt dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort syrische Migranten finanziell fördert die dauerhaft in ihr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 15:38 Uhr
SPD-Fraktion will von Trumps Strategie für Gaza-Deal lernen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 10:04 Uhr
SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ...
Die SPD-Fraktion im Bundestag lehnt einen Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu einer Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 17:43 Uhr
SPD will Messergewalt mit KI bekämpfen
Sebastian Hartmann innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.24 22:12 Uhr
SPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 UhrSchuldenpaket: Zweidrittelmehrheit scheint zu stehen
Die von Union SPD und Grünen angestrebte Zweidrittelmehrheit für das Schuldenpaket im Bundestag scheint nach Angaben von Vertretern ...
dpa.de, 18.03.25 10:30 UhrSPD: Günther muss Einladung von Northvolt annehmen
Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion fordert Ministerpräsident Daniel Günther und Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (beide CDU) dazu ...
dpa.de, 17.02.25 12:22 UhrSPD-Fraktion fordert 160 Euro pro Jahr für Anwohnerparken
Das Anwohnerparken in Berlin soll nach dem Willen der SPD künftig 160 Euro im Jahr kosten, also etwa 13 Euro im Monat.
dpa.de, 26.01.25 14:05 UhrSPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen
Die SPD im Bundestag will nicht nur das Einkommen sehr reicher Menschen stärker besteuern, sondern auch deren Vermögen.
dpa.de, 15.10.24 07:20 UhrMützenich: SPD-Fraktion skeptisch bei 1.000-Euro-Job-Prämie ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Zweifel an der geplanten "Anschubprämie" für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert.
dpa.de, 09.10.24 08:51 Uhr
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