Thema: SPD-Fraktion
SPD-Fraktion, Verabschiedung
![Dirk Wiese am 08.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Dirk Wiese am 08.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 Uhr
Union, Absprachen
Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 09:18 Uhr
SPD-Fraktion, Vermögenssteuer
SPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen. Nun ...
Reiche sollen mehr abgeben, damit Normalverdiener zusätzlich etwas in der Tasche haben - mit dieser Forderung will die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen.
dpa.de, 15.10.24 08:27 Uhr
SPD-Fraktion, Schenker-Erlös
SPD-Fraktion will Schenker-Erlös auch für Schienenfonds ...
Verkehrspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern einen Teil des Verkaufserlöses der Bahntochter DB Schenker für die Finanzierung eines neuen Schieneninfrastrukturfonds ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.24 17:28 Uhr
SPD-Fraktion, Job-Aufnahme
SPD-Fraktion will 1.000-Euro-Prämie für Job-Aufnahme stoppen ...
Die SPD-Bundestagsfraktion will die vom Bundeskabinett beschlossene "Anschubfinanzierung" für Langzeit-Arbeitslose, die einen Job annehmen, stoppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 16:22 Uhr
SPD-Abgeordnete, Sicherheitspaket
SPD-Abgeordnete kritisieren Sicherheitspaket
In der SPD-Fraktion im Bundestag wird Kritik am Sicherheitspaket der Ampel laut, das nach dem Attentat von Solingen von der Bundesregierung aufgesetzt wurde.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 08:51 Uhr
SPD-Frauen, Abtreibungsgegnern
SPD-Frauen legen sich mit Abtreibungsgegnern an
Die Frauen der SPD-Fraktion unter Führung der parlamentarischen Geschäftsführerin Katja Mast attackieren in einem offenen Brief Abtreibungsgegner.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.24 07:20 Uhr
FDP, Abwrackprämie
FDP gegen Abwrackprämie für Verbrenner
Die FDP-Fraktion lehnt eine von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Abwrackprämie für Verbrenner beim Kauf eines E-Autos ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 20:49 Uhr
Autogipfel, SPD-Fraktion
Vor Autogipfel: SPD-Fraktion fordert Abwrackprämie von ...
