Thema: SPD-Fraktion
SPD-Fraktion, Zustimmung
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Flüchtlingslager (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktion schließt Zustimmung zu Zustrombegrenzungsgesetz aus
Die SPD-Fraktion im Bundestag schließt eine Zustimmung zum sogenannten "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 05:00 Uhr
SPD, Syrien-Rückkehrhilfen
SPD begrüßt Syrien-Rückkehrhilfen des Bamf
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat begrüßt dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab sofort syrische Migranten finanziell fördert die dauerhaft in ihr ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.25 15:38 Uhr
SPD-Fraktion, Trumps
SPD-Fraktion will von Trumps Strategie für Gaza-Deal lernen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 10:04 Uhr
SPD, Arbeitspflicht
SPD lehnt Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ...
Die SPD-Fraktion im Bundestag lehnt einen Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu einer Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldempfänger ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.25 17:43 Uhr
SPD, Messergewalt
SPD will Messergewalt mit KI bekämpfen
Sebastian Hartmann innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Jochen Kopelke ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.24 22:12 Uhr
SPD-Fraktion, Verabschiedung
SPD-Fraktion drängt auf Verabschiedung von Cybersicherheitsgesetzen ...
Die SPD drängt darauf, Gesetze zur Cybersicherheit noch vor der geplanten Neuwahl im Februar im Bundestag zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 16:25 Uhr
Union, Absprachen
Union lehnt weitere Absprachen über Vertrauensfrage ab
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält weitere Absprachen mit der SPD-Fraktion über den Termin der Vertrauensfrage des Kanzlers für überflüssig und lehnt diese ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 09:18 Uhr
SPD-Fraktion, Vermögenssteuer
SPD-Fraktion: Auch Vermögenssteuer wieder einführen. Nun ...
Reiche sollen mehr abgeben, damit Normalverdiener zusätzlich etwas in der Tasche haben - mit dieser Forderung will die SPD in den Bundestagswahlkampf ziehen.
dpa.de, 15.10.24 08:27 Uhr
SPD-Fraktion, Schenker-Erlös
SPD-Fraktion will Schenker-Erlös auch für Schienenfonds ...
