Thema: SPD
Fraktionsübergreifende, Einigung
![Zellentrakt im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Zellentrakt im Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Fraktionsübergreifende Einigung auf Unterstützung von SED-Opfern
Die Fraktionen von FDP SPD CDU/CSU und Grünen haben sich auf ein Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR geeinigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 15:17 Uhr
Weltwirtschaftsforum, Scholz
Weltwirtschaftsforum: Scholz will sich nicht an Trump anbiedern ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, sich US-Präsident Donald Trump anzubiedern.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 14:36 Uhr
Woidke, Komplettumzug
Woidke für Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin ...
In der Debatte um einen Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin unterstützt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Forderung von Berlins Regierendem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.25 05:00 Uhr
Bundesregierung, Verhältnis
Bundesregierung bekräftigt transatlantisches Verhältnis ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump zu seiner Amtseinführung gratuliert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 20:18 Uhr
Dürr, Scholz
Dürr: Scholz verbreitet bei Ukraine bewusst Unwahrheiten ...
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat Vorwürfe von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen die Bevölkerung werde bei der Diskussion um Ukraine-Hilfen belogen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 19:00 Uhr
Lauterbach, Abschaffung
Lauterbach begrüßt Abschaffung von Honorardeckel für ...
Nach der Einigung der ehemaligen Ampel-Parteien SPD Grüne und FDP auf die Abschaffung des Honorardeckels für Hausärzte hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 13:23 Uhr
Schweitzer, EU-weite
Schweitzer pocht auf EU-weite Regulierung sozialer Netzwerke ...
Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 12:25 Uhr
SPD-Fraktion, Trumps
SPD-Fraktion will von Trumps Strategie für Gaza-Deal lernen ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 10:04 Uhr
SPD-Landesministerin, Esken
SPD-Landesministerin empfiehlt Esken Talkshow-Verzicht
Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange (SPD) empfiehlt der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken einen Talkshow-Verzicht im laufenden Bundestagswahlkampf.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.25 06:00 Uhr
Pistorius, Milliarden
Pistorius ließ 4 6 Milliarden Euro für Bundeswehr 2024 ...
