Thema: Rechtsstaat
Bürgerrechtsorganisationen, Angriffe
![Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bürgerrechtsorganisationen kritisierten Angriffe auf Rechtsstaat
Mehrere Bürgerrechtsrechtsorganisationen und juristische Berufsvertretungen haben eine gestiegene Infragestellung rechtsstaatlicher Mechanismen in diesem Bundestagswahlkampf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.25 14:49 Uhr
Mützenich, Zerstörung
Mützenich fürchtet schleichende Zerstörung der Demokratie ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor einer Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat in den USA und Europa gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.25 07:00 Uhr
Faeser, Rechtsstaat
Faeser: Rechtsstaat muss «maximale Härte» zeigen. Die ...
In München geschieht ein mutmaßlicher Anschlag.
dpa.de, 13.02.25 14:18 Uhr
SPD, Union
SPD und Union fordern neuen Pakt für den Rechtsstaat
Sowohl die Union als auch die SPD im Bundestag haben eine Neuauflage des Bund-Länder-"Pakts für den Rechtsstaat" gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.02.25 16:27 Uhr
Göring-Eckardt, Folgen
Göring-Eckardt fürchtet Folgen für Rechtsstaat bei AfD-Wahlerfolg ...
Eine gute Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Falle eines AfD-Wahlerfolgs die Rechtsstaatlichkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.08.24 00:00 Uhr
Demokratiepreis, Power
Der Demokratiepreis Power for Democracy geht zum 75. Jahrestag ...
Der Demokratiepreis Power for Democracy geht zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in die dritte Runde
presseportal.de, 22.05.24 10:23 Uhr
Alice, Weidel
Alice Weidel: Ampel will Meinungsfreiheit ausschalten!. ...
Berlin - Was Faeser und Haldenwang gestern verkündeten, ist die Aushöhlung von Rechtsstaat und Verfassung.
presseportal.de, 14.02.24 13:33 Uhr
Faeser, Widerstandskraft
Faeser will Widerstandskraft des Rechtsstaats stärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die unabhängigen Gerichte: Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem sie die unabhängige Justiz und die demokratischen Institutionen angreifen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 01:00 Uhr
Milliarden, Ungarn
Milliarden für Ungarn: EU-Kommission droht Klage. Kurz ...
Trotz erheblicher Bedenken am Rechtsstaat in Ungarn gibt die EU-Kommission im Dezember mehrere Milliarden Euro für das Land frei.
dpa.de, 18.01.24 14:15 Uhr
Wegner, Berlin
Wegner: Berlin setzt in Silvesternacht Rechtsstaat durch. ...
