Thema: Oberste
Bayerisches, ObLG
![Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bayerisches ObLG: Gleichsetzung von Grünen und Nazis strafbar
Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in einem Beschluss von September zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 19:02 Uhr
Venezuelas, Oberstes
Venezuelas Oberstes Gericht bestätigt Maduros Wahlsieg. ...
Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Ergebnisse der umstrittenen Präsidentenwahl von Ende Juli.
dpa.de, 22.08.24 19:13 Uhr
Amnestie-Gesetz, Spanien
Amnestie-Gesetz kommt in Spanien vors Verfassungsgericht. ...
Die linke Regierung will in Spanien den Katalonien-Konflikt mit einer Amnestie entspannen.
dpa.de, 24.07.24 22:09 Uhr
Unruhen, Bangladesch
Unruhen in Bangladesch - Oberstes Gericht dreht Quotenregel ...
Nach wochenlangen gewaltsamen Unruhen in Bangladesch wegen einer umstrittenen Quotenregelung für Regierungsjobs hat das Oberste Gericht des Landes die Regelung nun zurückgedreht. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 15:51 Uhr
US-Gericht, Trump
US-Gericht gewährt Trump absolute Immunität für Amtshandlungen ...
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat am Montag verkündet dass Ex-US-Präsident Donald Trump absolute Immunität vor Strafverfolgung für Handlungen im Amt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.24 17:18 Uhr
USA, Klage
USA: Klage gegen Zulassung von Abtreibungspille zurückgewiesen ...
Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Donnerstag eine Klage gegen die Zulassung der Abtreibungspille Mifepriston durch die Arzneimittelbehörde FDA zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 17:55 Uhr
Ausschluss, Trumps
Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado unzulässig
Das Oberste Gericht der USA hat die Streichung Donald Trumps von Stimmzetteln bei der Vorwahl der Republikaner im US-Bundesstaat Colorado für unzulässig erklärt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 16:57 Uhr
US-Bundesstaat, Trump
Weiterer US-Bundesstaat will Trump von Vorwahl ausschließen. ...
Donald Trump will bei der US-Präsidentenwahl im November erneut kandidieren.
dpa.de, 29.02.24 03:09 Uhr
Russischer, Kriegskritiker
Russischer Kriegskritiker geht nach Ausschluss in Berufung. ...
