Thema: Oberlandesgericht

Der Fall füllt mehrere Aktenbände. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Der Fall füllt mehrere Aktenbände. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Pechsteins, Justiz-Marathon

Pechsteins Justiz-Marathon geht weiter - Vergleich möglich. ...

Seit 15 Jahren setzt sich Claudia Pechstein juristisch gegen eine Doping-Sperre zur Wehr.

dpa.de, 24.10.24 17:36 Uhr
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Während der Verhandlung muss eine FFP2-Maske getragen werden. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Während der Verhandlung muss eine FFP2-Maske getragen werden. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Vergleichsvorschlag, Gericht

Vergleichsvorschlag: Gericht vertagt Pechstein-Prozess. ...

Seit 15 Jahren kämpft Claudia Pechstein juristisch gegen eine Doping-Sperre.

dpa.de, 24.10.24 15:47 Uhr
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Hinweis auf Maskenpflicht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hinweis auf Maskenpflicht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ministerium, Masken-Prozess

Ministerium verliert wieder Masken-Prozess - U-Ausschuss ...

Am Freitag verurteilte das Oberlandesgericht Köln das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von 85,6 Millionen Euro an einen Lieferanten von Corona-Masken.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 23:53 Uhr
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Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ampel-Fraktionen, Spahns

Ampel-Fraktionen wollen Spahns Maskengeschäfte aufklären ...

Nach der juristischen Schlappe des Bundes vor dem Oberlandesgericht Köln im Zusammenhang mit Lieferungen von Corona-Schutzmasken machen sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 17:26 Uhr
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Gemeinsame Pressemitteilung von ABDA und BAV: Oberlandesgericht München stärkt Arzneimittelpreisbindung - Foto: presseportal.de
Gemeinsame Pressemitteilung von ABDA und BAV: Oberlandesgericht München stärkt Arzneimittelpreisbindung - Foto: presseportal.de
Pressemitteilung, ABDA

Gemeinsame Pressemitteilung von ABDA und BAV: Oberlandesgericht ...

Berlin/München - Das Oberlandesgericht (OLG) München stärkt die bundeseinheitliche Arzneimittelpreisbindung bei rezeptpflichtigen Medikamenten und damit auch den Verbraucherschutz ...

presseportal.de, 14.05.24 15:57 Uhr
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Großes Medieninteresse: «Eines der größten Staatsschutzverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik». - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Großes Medieninteresse: «Eines der größten Staatsschutzverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik». - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Prozess, Reichsbürger-Gruppe

Prozess gegen «Reichsbürger»-Gruppe von Prinz Reuß gestartet. ...

Vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht müssen sich neun mutmaßliche «Reichsbürger» verantworten die dem militärischen Arm der Gruppe um Prinz Reuß zugeordnet werden. ...

dpa.de, 29.04.24 10:43 Uhr
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Laut Gericht hat eine persönliche Beziehung zwischen den Ehegatten nicht mehr bestanden (Symbolbild). - Foto: Martin Gerten/dpa
Laut Gericht hat eine persönliche Beziehung zwischen den Ehegatten nicht mehr bestanden (Symbolbild). - Foto: Martin Gerten/dpa
Scheidungspaar, Gelten

Scheidungspaar gilt als getrennt trotz gemeinsamer Wohnung ...

Gelten Paare die sich scheiden lassen wollen als getrennt lebend auch wenn sie noch unter einem Dach wohnen? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Frankfurt beschäftigt. ...

dpa.de, 15.04.24 13:55 Uhr
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PKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA das Urteil des OLG Frankfurt noch verhindern? - Foto: presseportal.de
PKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA das Urteil des OLG Frankfurt noch verhindern? - Foto: presseportal.de
PKV-Beitragsentlastungstarife, Druck

PKV-Beitragsentlastungstarife unter Druck: Kann die AXA ...

Köln - Am 14.02.2024 fand vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 7 U 17/23 die erste obergerichtliche Verhandlung zum Widerruf eines Beitragsentlastungstarifs ...

presseportal.de, 15.04.24 12:10 Uhr
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Mercedes-Stern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mercedes-Stern (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Teilniederlage, Mercedes-Benz

Teilniederlage für Mercedes-Benz in Diesel-Musterverfahren ...

In einem Musterverfahren gegen Mercedes-Benz im Zusammenhang mit dem Dieselskandal hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Klägern teilweise recht gegeben.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 11:13 Uhr
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