Thema: Neuwahlen
Rehlinger, Bundesrat
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Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rehlinger: Bundesrat sollte Krankenhausreform jetzt zustimmen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 00:01 Uhr
Wahl-O-Mat, Start
Wahl-O-Mat soll rechtzeitig an den Start gehen
Trotz vorgezogener Neuwahlen soll der Wahl-O-Mat rechtzeitig an den Start gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 00:00 Uhr
SPD, Aghanistan-Enquete-Kommission
SPD will konstruktives Ende von Aghanistan-Enquete-Kommission ...
Die Enquete-Kommission zu "Lehren aus Afghanistan" berät aktuell über die weitere Arbeit mit Blick auf die vorgezogenen Neuwahlen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.11.24 00:00 Uhr
Städtetag, Parteien
Städtetag mahnt Parteien zu rascher Benennung ihrer Kandidaten. ...
Städtetag mahnt Parteien zu rascher Benennung ihrer Kandidaten
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 06:41 Uhr
Neuwahlen, Geld
Trotz Neuwahlen: Geld für Ukraine soll weiter fließen
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz hat angekündigt dass trotz der bevorstehenden Neuwahlen weiter Geld an die von Russland angegriffene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 00:00 Uhr
Steinmeier, Zeitplan
Steinmeier segnet Zeitplan für Neuwahlen ab
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den zwischen der Minderheitsregierung und der Union vereinbarten Zeitplan für Neuwahlen abgesegnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 20:53 Uhr
Wagenknecht, Neuwahlen
Wagenknecht sieht Neuwahlen als Segen für das Land
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, begrüßt die für den 23.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 20:21 Uhr
Steinmeier, Regierung
Steinmeier drängt auf handlungsfähige Regierung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht bei den Verhandlungen um einen Fahrplan für die angestrebten Neuwahlen Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 11:16 Uhr
Dobrindt, Einigung
Dobrindt erwartet zügige Einigung auf Wahltermin
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet eine zügige Einigung in der Debatte um den Termin für die anstehenden Neuwahlen in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.24 06:19 Uhr
Wanderwitz, Antrag
Wanderwitz will Antrag zu AfD-Verbotsverfahren beschleunigen ...
