Thema: Neuwahl

Der linkspopulistische slowakische Regierungschef Fico (l) traf Kremlchef Putin kürzlich in Moskau. (Archivbild) - Foto: Gavriil Grigorov/Sputnik/Kremlin Pool/AP/dpa
Der linkspopulistische slowakische Regierungschef Fico (l) traf Kremlchef Putin kürzlich in Moskau. (Archivbild) - Foto: Gavriil Grigorov/Sputnik/Kremlin Pool/AP/dpa
Baerbock, Regierung

Baerbock erwartet auch von nächster Regierung Ukraine-Hilfe. ...

Deutschland ist einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine - und sollte es aus Sicht der Außenministerin auch nach der Neuwahl bleiben.

dpa.de, 29.12.24 05:00 Uhr
Kommentare
Rolf Mützenich (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Rolf Mützenich (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mützenich, Ursachen

Mützenich: Ursachen für Ampel-Bruch bleiben bestehen

Auch mit der Neuwahl des Bundestags bleiben nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich die Ursachen für den Bruch der Ampelkoalition bestehen.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.12.24 12:01 Uhr
Kommentare
Bundespräsident Steinmeier hat die Auflösung des Bundestags bekannt gegeben. - Foto: Sören Stache/dpa
Bundespräsident Steinmeier hat die Auflösung des Bundestags bekannt gegeben. - Foto: Sören Stache/dpa
Steinmeier, Neuwahl

Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei. Für den Bundespräsidenten ...

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise.

dpa.de, 27.12.24 11:15 Uhr
Kommentare
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Archiv) - Foto: Carsten Koall/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. (Archiv) - Foto: Carsten Koall/dpa
Steinmeier, Bundestag

Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an

dpa.de, 27.12.24 11:01 Uhr
Kommentare
Die Planung für die deutsche Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel liegt um Jahre hinter Österreich und Italien zurück. Die Bundestagswahl bedeutet aller Voraussicht nach eine weitere Verzögerung. - Foto: Uwe Lein/dpa
Die Planung für die deutsche Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel liegt um Jahre hinter Österreich und Italien zurück. Die Bundestagswahl bedeutet aller Voraussicht nach eine weitere Verzögerung. - Foto: Uwe Lein/dpa
Verzögerung, Brenner-Zulauftrasse

Weitere Verzögerung bei Brenner-Zulauftrasse wegen Neuwahl. ...

Beim Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland vergehen von der Idee bis zur Eröffnung üblicherweise Jahrzehnte - und das liegt oft an der Politik nicht an der Verwaltung. ...

dpa.de, 22.12.24 05:00 Uhr
Kommentare
Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Steuer-Minus, Kindergeld-Plus

Ab Januar Steuer-Minus und Kindergeld-Plus

Dieses Gesetz wollte Kanzler Olaf Scholz vor der Neuwahl unbedingt noch durchbringen - und es gelingt: Der Bundesrat gibt grünes Licht für ein höheres Kindergeld und steuerliche ...

dpa.de, 20.12.24 10:55 Uhr
Kommentare
Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Die Länder würden mit ihrem Ja zu den Steuer-Entlastungen auf Einnahmen verzichten. (Archivbild) - Foto: Demy Becker/dpa
Steuer-Minus, Kindergeld-Plus

Steuer-Minus und Kindergeld-Plus: Geben die Länder ihr ...

Es ist eins der wenigen Vorhaben, das vor der Neuwahl noch beschlossen werden könnte: Ein höheres Kindergeld und steuerliche Entlastungen.

dpa.de, 20.12.24 05:00 Uhr
Kommentare
Das Sportfördergesetz ist vorerst gescheitert. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Das Sportfördergesetz ist vorerst gescheitert. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Sportfördergesetz, Reform

Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl. ...

Der deutsche Sport muss weiter auf ein Sportfördergesetz warten.

dpa.de, 18.12.24 11:04 Uhr
Kommentare
Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Auch wenn die Regierung geplatzt ist: Der Bundestag kann bis zur Neuwahl noch Gesetze beschließen. (Archivbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Bundestag, Neuwahl

Was der Bundestag vor der Neuwahl noch beschließen will ...

Das Parlament kommt vor der Wahl im Februar noch mehrmals zusammen - und könnte noch Gesetze auf den Weg bringen.

dpa.de, 18.12.24 05:00 Uhr
Kommentare