Thema: Neuregelung
Kommunen, Autokennzeichen
![Autobahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Autobahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kommunen streben neue Autokennzeichen für kleinere Städte an
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich für eine Neuregelung der Autokennzeichen in Deutschland ausgesprochen damit auch kleinere Städte künftig eigene Nummernschilder bekommen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 01:00 Uhr
Bundesregierung, Cookie-Flut
Bundesregierung will Cookie-Flut reduzieren
Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgelegte Neuregelung für Cookie-Banner im Netz beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.24 13:08 Uhr
Dürr, Gesichtserkennungsgesetz
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr
Streit, Sicherheit
Streit um Sicherheit: Als Geldstrafen Gurtmuffel überzeugten. ...
Vor dem Losfahren heißt es Anschnallen.
dpa.de, 31.07.24 07:15 Uhr
Karlsruhe, Ampel-Wahlrechtsreform
Karlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 Uhr
Wahlrechtsreform, BSW
Wahlrechtsreform: BSW kritisiert Neuregelung zu Direktmandaten ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert vor dem am Dienstag erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 02:00 Uhr
Grüne, Neuregelung
Grüne fordern rasche Neuregelung der Schienenmaut
Die Grünen im Bundestag fordern eine rasche gesetzliche Neuregelung der Schienenmaut.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.24 05:00 Uhr
Bundestag, Neuregelung
Bundestag beschließt Neuregelung der Betriebsratsvergütung ...
Der Bundestag hat eine Neuregelung der Betriebsratsvergütung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 10:24 Uhr
Initiative, Organspende-Reform
Neue Initiative für Organspende-Reform im Bundestag. Eine ...
Organspenden können Leben retten - und viele finden sie allgemein auch gut.
dpa.de, 20.06.24 17:27 Uhr
Grüne, Expertenempfehlung
Grüne sehen Expertenempfehlung zu Abtreibungen als Handlungsauftrag ...
