Thema: MPK
Schweitzer, MPK
![Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schweitzer fordert MPK zur Einigung bei Rundfunkbeitrag auf
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer die Länder zu einer Einigung zum Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender aufgerufen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.24 08:08 Uhr
Sachsen, Einigung
Sachsen erwartet schnelle Einigung zu Rundfunkgebühren
Die sächsische Landesregierung erwartet für die am Mittwoch beginnende Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) eine Einigung bei der strittigen Frage der Rundfunkgebühren.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.24 02:00 Uhr
Kretschmer, MPK
Kretschmer drängt vor MPK auf Änderung des Asylrechts
Vor dem Treffen der Länderchefs von Mittwoch bis Freitag spricht sich der neue MPK-Vorsitzende Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.24 09:01 Uhr
Scharfe, Kritik
Scharfe Kritik an Drittstaaten-Kompromiss aus SPD
Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Drittstaaten-Kompromiss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 03:00 Uhr
Wagenknecht, MPK
Wagenknecht zur MPK: Konferenz der Wenigtuer
Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht kritisiert die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) scharf und bezeichnet sie in Migrationsfragen als "Konferenz der Wenigtuer".
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.24 13:15 Uhr
Rehlinger, Bundestagswahlkampf
Rehlinger kritisiert vorgezogenen Bundestagswahlkampf bei ...
Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) hat sich nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) enttäuscht über die Ergebnisse gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 21:50 Uhr
Bundesländer, MPK-Beschluss
Erste Bundesländer scheren nach MPK-Beschluss zu Asylanträgen ...
Unmittelbar nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag zur Migrationspolitik scheren die ersten Bundesländer aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 22:33 Uhr
FDP-Generalsekretär, Realpolitik
FDP-Generalsekretär mahnt neue Realpolitik an
